Kohlekommission veröffentlicht Abschlussbericht
Kommission empfiehlt Kohleausstieg bis spätestens 2038
Am 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" beschlossen. Jetzt liegt der Abschlussbericht der sogenannten „Kohlekommission“ vor. Erstmals wird ein konkretes Datum für einen Ausstieg aus der Kohle genannt: Bis spätestens 2038 soll der Ausstieg aus der Kohleverstromung vollzogen sein.
Schrittweise Reduzierung
Zentraler Punkt des Abschlussberichts ist die schrittweise Reduzierung der Kohleverstromung. Der Ausstiegsplan soll mit Blick auf Versorgungssicherheit, Strompreise, Jobs und Klimaziele in den Jahren 2023, 2026 und 2029 überprüft werden. Im Jahr 2032 soll zudem überprüft werden, ob der Ausstieg unter Berücksichtigung von Strommarkt, Arbeitsmarkt und Wirtschaftslage auf das Jahr 2035 vorgezogen werden kann.
Im Fokus: Versorgungssicherheit, stabile Strompreise, Investitionen in den Strukturwandel
Einen besonderen Fokus legt die Kommission bei ihrem Bericht auf die Versorgungssicherheit, stabile Strompreise und die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen.
Die Abschaltung von Kohlekraftwerken steht zur Gewährleistung der Stromversorgung unter einem Prüfvorbehalt der Bundesnetzagentur. Um einen Anstieg der Strompreise zu vermeiden, schlägt die Kommission vor, „einen Ausgleich zu schaffen, der Unternehmen und private Haushalte vom Strompreisanstieg entlastet". Für die Regionen, die besonders vom Strukturwandel betroffen sind, schlägt die Kommission neben einem Maßnahmengesetz auch Verbesserungen in der Infrastruktur, ein AnpassungsgeldBraunkohle für Beschäftigte über 58 Jahre und die Ansiedlung von Behörden und öffentlichen Einrichtungen in den Regionen vor.
Hintergrund
Ziel der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission war es, zusammen mit unterschiedlichen Stakeholdern aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie den betroffenen Ländern und Regionen, ein Aktionsprogramm zu entwickeln. Dieses Aktionsprogramm soll dazu dienen, einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Gestaltung des energie- und klimapolitisch begründeten Strukturwandels in Deutschland herzustellen. Ganz klar im Vordergrund standen dabei die Zukunft der betroffenen Regionen.
