Rede


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Dr. Andreas Lenz: Resilienz und Nachhaltigkeit hängen eng miteinander zusammen

Redebeitrag in der Nachhaltigkeitsdebatte zu Wachstum und ökologisch-sozialer Marktwirtschaft

Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich betonen, dass Nachhaltigkeit auch und gerade ein Wirtschaftsthema ist, beispielsweise durch das SDG, das globale Nachhaltigkeitsziel, Nummer 9, das da heißt: Unterstützung von Innovation und nachhaltiger Industrialisierung. Das ist genau das, was wir wollen, und das, was wir übrigens auch machen: uns den Herausforderungen des Klimawandels durch Innovation zu stellen und dabei unsere starke industrielle Basis zu erhalten. Wer, wenn nicht wir, soll denn die Themen Ökologie und Ökonomie zusammenbringen, meine sehr geehrten Damen und Herren?

Dass wir schon große Fortschritte erzielt haben, sieht man doch allein anhand der Zahlen: Wir werden das Klimaziel 2020 einhalten. Übrigens hätten wir auch ohne Corona ein CO2-Äquivalent von annähernd 40 Prozent gegenüber 1990 eingespart. Wir stehen bei annähernd 50 Prozent erneuerbarer Energien im Strombereich. Wir sind weltweit führend in puncto Kreislaufwirtschaft. Bei der Nutzung von Rezyklaten wollen wir weiter zulegen; Kreislaufwirtschaft wird zukünftig umfassender zu betrachten sein. Durch das Klimapaket haben wir hinsichtlich der Energieeffizienz endlich den schlafenden Riesen im Wärmebereich geweckt. Die Programme sind ein Riesenerfolg. Durch die steuerliche Förderung der energetischen Sanierung steigen endlich die Sanierungsquoten. Wir sehen daran auch: Anreize wirken besser als Verbote, meine sehr geehrten Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Die Antragszahlen haben sich in einigen Segmenten wie bei den Heizungen mittlerweile verdreifacht. Es sind voraussichtlich circa 240 000 Anträge in 2020; circa die Hälfte davon beziehen sich übrigens auf den Austausch von Ölheizungen. Bei den Sanierungen ist die Zahl der Anträge insgesamt um circa 50 Prozent gestiegen. Also: Freiwilligkeit statt Zwang. Wir haben es geschafft, das Wirtschaftswachstum vom Energieverbrauch zu entkoppeln. – Das alles sind Erfolge, meine sehr geehrten Damen und Herren, und das alles sind unsere Erfolge, liebe Freundinnen und Freunde.

Aber man kann nicht einfach „Schnipp!“ machen, und alles ist solar, alles ist Wind, Grüner Wasserstoff und CO2-neutral. Das verkennt eben die Komplexität der Realität. Transformation heißt Transformation, weil es ein Prozess ist, der nicht von heute auf morgen stattfinden kann. Wir haben auf diesem Weg schon viel geleistet; keine Frage. Es liegt aber natürlich noch ein langer Weg vor uns.

Übrigens hilft es auch, manchmal zu überlegen, was nicht nachhaltig ist. Nicht nachhaltig wäre es, wenn wir zwar die Klimaziele irgendwie erreichen würden, dafür aber das produzierende Gewerbe, die Industrie und auch die Landwirtschaft aus Deutschland verschwinden. 1 Tonne Stahl aus China verursacht circa ein Viertel mehr CO2 als 1 Tonne in Deutschland produzierter Stahl. Das wäre eben kein nachhaltiger Weg.

Es ist übrigens interessant, dass Herr Ernst von den Linken jetzt auch auf die exportorientierten Arbeitsplätze bedacht ist. Das finde ich ja gut; aber Sie haben lange Zeit die Exportüberschüsse massiv kritisiert. Da hört man im Moment übrigens auch weniger.

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Herr Kollege Dr. Lenz, das hat jetzt eine Frage oder einen Kommentar von Herrn Ernst provoziert.

(Ralph Brinkhaus [CDU/CSU]: Das war der Plan!)

Erlauben Sie das?

Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU):

Wir dürfen Herrn Ernst mit seinen Fragen und Anmerkungen im Ausschuss ja schon ziemlich intensiv ertragen. Deshalb machen wir das lieber im Anschluss.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU – Widerspruch bei Abgeordneten der LINKEN)

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Also: Nein. – Gut.

Dr. Andreas Lenz (CDU/CSU):

Gerade aus Carbon-Leakage-Gründen ist es auch so gut, dass unser Wirtschaftsminister das Problem, das ich eben beschrieben habe, angeht. Den Vorschlag der sogenannten Carbon Contracts for Difference unterstützen wir deshalb ausdrücklich.

Ich möchte am Schluss noch ein besonderes deutsches Beispiel für Nachhaltigkeit aufzeigen. Das sind die Familienunternehmen. Das sind unsere Mittelständler. Hier wird in Generationen gedacht. Hier stehen eben nicht der kurzfristige Erfolg und Gewinn im Vordergrund. Hier wird heute für morgen investiert. Das ist Nachhaltigkeit im klassischen, ja im besten Sinne. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank an all diejenigen, die ihren Laden gerade jetzt nachhaltig am Laufen halten.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Gerade der Mittelstand schafft es durch viel Eigenkapital – im Schnitt übrigens 39 Prozent, angespart in den letzten Jahren – und hohe Barreserven, durch die Krise zu kommen. Der Mittelstand zeigt damit eben auch, was Resilienz eigentlich bedeutet. Resilienz und Nachhaltigkeit hängen ja auch eng miteinander zusammen. Der Begriff der Resilienz, der Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen, hat eben viel mit Nachhaltigkeit zu tun. Deshalb ist es richtig, dass wir Anstrengungen unternehmen, um mehr Souveränität innerhalb Deutschlands zu erhalten, ob bei der Impfstoffproduktion oder eben auch bei der Antibiotikaherstellung.

Wir wollen gezielt Anreize setzen. Wir können das übrigens nur, weil wir als Bund in der Vergangenheit nachhaltig gewirtschaftet und die Haushalte entsprechend konsolidiert haben. Die schwarze Null war eben kein Irrweg. Die Konsolidierung war nachhaltige und umsichtige Politik. Was für den Mittelständler gilt, gilt in diesem Fall eben auch für den Bund. Für uns liegt die Wahrung der Schöpfung, die Ehrfurcht vor der Schöpfung in unserer DNA. Sie ist unser Begriff für Umweltschutz und Ressourcenschonung. Hier haben wir schon vieles geleistet. Aber natürlich liegt noch ein langer Weg vor uns.

In diesem Sinne: Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)