Zukunftskongress

Thema des Tages


(Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
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Deutschland im Jahr 2050

Fraktionskongress zu zukunftsweisender und generationengerechter Politik

Deutschland geht es wirtschaftlich gut. Damit dies so bleibt, müssen die Weichen für die Zukunft richtig gestellt werden. Das betrifft vor allem die Bereiche Arbeit und Mobilität. Auf einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutierten Politiker und Experten die Herausforderungen der Globalisierung und Digitalisierung.

Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender, betonte in seinem Eingangsstatement, dass Deutschland keine Insel sei. Ob Deutschland 2050 noch erfolgreich sein werde, hänge davon ab, wie es in diesem „Schicksalsjahr“ für Europa weitergehe. Auch das Freihandelsabkommen TTIP sei eine „Schicksalsfrage“, die unsere Zukunft bestimme, dafür müssen wir werben: „Wer die Zukunft gestalten will, muss aufgeweckt vorangehen.“

Wohlstand ist nicht selbstverständlich

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte ebenfalls davor, den hohen Wohlstand von heute als selbstverständlich zu betrachten, auf diesen gebe es keinen „Rechtsanspruch“. Deshalb müsse man bei technologischen Neuheiten dabei sein. Sie rief dazu auf, Bildung, Forschung und Innovation in den Vordergrund zu rücken. Schon jetzt seien deutsche Forscher in bestimmten Bereichen wie der Biotechnologie nicht mehr mit von der Partie.

Behutsam über Rente diskutieren

In Zusammenhang mit den sozialen Sicherungssystemen sprach die Kanzlerin vor allem die Zukunft der Rente an, die derzeit in Politik und Gesellschaft heftig debattiert wird. Diese Diskussion müsse „behutsam“ geführt werden, denn das Thema sei „unglaublich sensibel“. Man könne damit viel Angst erzeugen, warnte sie.

Wie wichtig der „Hunger nach Veränderung und Kreativität“ für künftigen Wohlstand ist, war zentrales Thema der vorausgegangenen Podiumsdiskussion. Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) beklagte, „dass die Saturiertheit in der Gesellschaft“ schon sehr groß sei. Manche Menschen wendeten sich gegen alles und jedes, was nach Veränderung ausschaue: „Wenn wir Hunger und Neugier auf Neues nicht mehr haben, werden wir 2050 nicht gut ausschauen.“

Fokus auf Wertschöpfung 

Das CDU-Vorstandsmitglied Julia Klöckner zeigte sich mit Blick auf eine aktuelle Jugendstudie ebenfalls besorgt. Diese hatte ergeben, dass sich viele Jugendliche einen Job im öffentlichen Dienst wünschten. Dort seien aber kaum die Arbeitsplätze der Zukunft zu finden, gab Klöckner zu bedenken. Dort werde nichts produziert. „Wir dürfen nicht nur nutzen, was aus anderen Ländern kommt, sondern müssen selbst an der Wertschöpfung teilhaben“, forderte sie.

Leitplanken, keine Überregulierung

Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion sprachen sich überwiegend für ordnungspolitische Weichenstellungen, aber gegen eine Überregulierung aus. „Wir brauchen Leitplanken, aber keine Totalverbote“, sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. Diese Rahmenbedingungen, so forderte der Präsident der Hochschule für Philosophie in München, Johannes Wallacher, müssten langfristig gelten, damit Unternehmen Planungssicherheit hätten. Für die Start-up-Branche sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes, Florian Nöll, die Regulierungen dürften kein so starkes Korsett darstellen, dass Neugründer nicht mehr in den Wettbewerb einsteigen könnten. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Jens Spahn plädierte grundsätzlich dafür, mehr Zukunftsoptimismus zu verbreiten. Viele nähmen nicht wahr, wie gut es ihnen gehe, dabei steige die allgemeine Lebenserwartung „jeden Tag um vier bis fünf Stunden.“

Mobilität der Zukunft

Kernpunkt einer weiteren Diskussion war die Mobilität der Zukunft. Johann Jungwirth, Digitalisierungsstratege bei Volkswagen, sieht diese „vollelektrisch, vollvernetzt, vollautonom“. Er erwartet bereits für 2019/2020 die ersten vollautonomen Fahrzeuge. Dass die Bahn dennoch nicht überflüssig werde, sagte ihr Vorstandsmitglied, Ronald Pofalla voraus. Schon jetzt sei sie das „emmissionsärmste“ Verkehrsmittel. Die Mobilität verändere sich viel dramatischer als viele wahrnehmen. Regulatorisch eingreifen solle die Politik allerdings nur dort, wo es unbedingt nötig sei.