Rede


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Carsten Körber: Deutschland nimmt seine Verantwortung in der Welt ernst

Rede zum Einzelplan 23 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Minister Müller! Dieser Bundesetat 2020 ist bereits der siebte Etat, in dem wir die schwarze Null erreichen. Das ist ein immenser Erfolg. Ein Erfolg ist aber auch der von Minister Müller vorgelegte Entwurf des BMZ-Etats. Wir leben in bewegten Zeiten. Und immer öfter kann man den Eindruck bekommen: Egoismus und ein auf den eigenen Vorteil ausgerichtetes Handeln werden zunehmend zur Richtschnur politischen Handelns in der Welt.

In diesen Zeiten nimmt Deutschland seine Verantwortung in der Welt ernst und setzt auf internationale Zusammenarbeit. Das zeigt etwa auch der Entwurf des BMZ-Etats, der im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr – das wurde verschiedentlich schon erwähnt – um 127 Millionen Euro auf nunmehr 10,37 Milliarden Euro anwächst. Dies ist der größte BMZ-Etat aller Zeiten. Der Etat steigt aber nicht nur absolut, auch sein Anteil am Gesamthaushalt wächst, und zwar auf 2,88 Prozent. Das mag vielleicht auf den ersten Blick wenig klingen. Ich finde, das ist nicht wenig.

An dieser Stelle möchte ich auch mal Danke sagen. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im BMZ, insbesondere denjenigen, die mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren beschäftigt waren und dort mit viel Fleiß und Nerven und Detailarbeit diesen Entwurf mit erarbeitet haben. Vielen Dank für Ihre Arbeit!

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Diese Vorlage werden wir uns jetzt im parlamentarischen Verfahren sehr genau anschauen und als Koalition vielleicht weitere Themen betonen oder auch, Herr Kollege Kauder, kraftvoll weitere Akzente setzen.

Der Schwerpunkt unserer EZ-Politik wird auch im nächsten Jahr natürlich wieder auf Afrika liegen. Es geht darum, unsere Beziehungen zu unseren Partnern dort zu vertiefen und weiter zu intensivieren; denn ich bin der festen Überzeugung: Nur wenn sich Afrika gut entwickelt, hat auch die Welt insgesamt eine Chance auf eine gute Entwicklung.

Eines der wichtigsten Themen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit wird auch der Klimaschutz sein. So hat die Bundeskanzlerin neulich beim G-7-Gipfel im französischen Biarritz 1 Milliarde Euro für internationale Klimamaßnahmen zugesagt. Die Situation der brennenden Regelwälder im brasilianischen Amazonasgebiet hat uns doch gezeigt, wie wichtig das Thema ist. Kürzlich hat eine Studie aus der Schweiz für Aufsehen gesorgt; denn sie zeigt, dass die Wiederaufforstung der Wälder einen fundamentalen Beitrag zur Stabilisierung des Klimas leisten könnte. Auch andere Untersuchungen stützen diese These.

Doch noch wichtiger ist natürlich, CO2 erst gar nicht in die Atmosphäre entweichen zu lassen und Wälder nicht zu roden, sondern zu schützen. Deshalb hat sich Agrarministerin Klöckner vor wenigen Wochen mit den Ländern in der sogenannten Moritzburger Erklärung auf umfangreiche nationale Schutzmaßnahmen für unseren Wald geeinigt. Aber eben nicht nur bei uns, sondern auch international ist der Schutz der Wälder, insbesondere der Regenwaldgebiete in Südund Nordamerika, in Afrika und Asien absolut prioritär. Genau deshalb hat die CDU/CSUBundestagsfraktion erst in der vergangenen Woche einen Beschluss für eine internationale Waldinitiative gefasst.

Aber – es freut mich, das sagen zu können – auch andere handeln: Äthiopien hat an einem Tag über 350 Millionen neue Bäume gepflanzt. Bis zum Jahresende sollen es 4 Milliarden werden. Mehr noch: 20 afrikanische Staaten haben beschlossen, 100 Millionen Hektar Wald wiederaufzuforsten. Wälder helfen dem Klima. Deshalb unterstützen wir die Wiederaufforstungskampagne natürlich. Wir unterstützen sie mit Geld. Wir unterstützen sie mit Fachwissen und natürlich mit unseren international geschätzten und anerkannten Experten. Es geht dabei schließlich nicht allein um den Umweltschutz, es geht um mehr. Ein gesunder Wald  hilft nicht nur der Natur,  er schafft auch Arbeit und Lebensperspektiven für die lokale Bevölkerung.

Sie sehen, meine Damen und Herren, wir haben viel zu tun in den nächsten Wochen und Monaten. Packen wir es an!

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)