Michael Brand, menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

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Eine Million Euro für die Opfer der „Colonia Dignidad“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am heutigen Freitag beschlossen, den Opfern der sogenannten Colonia Dignidad im Rahmen eines Hilfskonzepts Hilfsleistungen in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

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Haushaltsausschuss zeigt Haltung für mehr Nachhaltigkeit beim Thema Mobilität

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner am gestrigen Donnerstag stattfindenden Bereinigungssitzung die entscheidenden Weichenstellungen für den Bundeshaushalt 2019 vorgenommen. Im Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur haben die Parlamentarier ein ganzes Maßnahmenbündel für mehr Nachhaltigkeit im Mobilitätssektor eingebracht. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse:

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Mittel für Games-Förderung kommen

Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag beschlossen, im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Mittel für die Games-Förderung aufzunehmen. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse:

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Etat für die Sicherheit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag die abschließenden Beratungen des Bundeshaushalts 2019 begonnen. Zum Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Dieter Gröhler:

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Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg

Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl:

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Kulturetat auf Rekordniveau

Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am heutigen Donnerstag erneut deutliche Erhöhungen im Haushalt des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips:

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Koalition ruft neues Programm zum Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere ins Leben

Die Haushaltspolitiker der Koalition werden am heutigen Donnerstag bei der abschließenden Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Sondervermögens des Energie- und Klimafonds im Haushalt Änderungen beschließen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt:

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