„Wir müssen den Menschen Planungssicherheit geben“
Ralph Brinkhaus zu Besuch im Lausitzer Braunkohlerevier
Einst der „Kohlenkeller der DDR“ – heute ein modernes Industriegebiet mit mehr als 120 Unternehmen. Beim Besuch des Industrieparks „Schwarze Pumpe“ machte sich Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor Ort ein Bild davon, welche Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in den nächsten Jahren auf das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands zukommen. Die Herausforderungen für die Region sind vielfältig. Neben der Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und Wertschöpfung müssen in den kommenden Jahren auch ökologische Aspekte und die Sicherstellung der Energieversorgung berücksichtigt werden.
Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven
„Zuhören und lernen“. Das hatte sich Fraktionschef Ralph Brinkhaus für seinen ersten Besuch im Lausitzer Braunkohlerevier vorgenommen. Eingeladen hatte der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Cottbus/Spree-Neiße, Klaus-Peter Schulze. Beim Gespräch mit Beschäftigten und Auszubildenden des Energieversorgers LEAG wird schnell klar: Die Menschen wollen Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven für die Zeit nach der Kohle. Zu Wendezeiten arbeiteten im Lausitzer Revier rund 80.000 Menschen „in der Kohle“. Heute sind es noch rund 8.000 in den vier verbliebenen Tagebauen.
Die Arbeit „in der Kohle“ ist mehr als nur ein Job, sondern identitätsstiftend für die ganze Region, sagt @rbrinkhaus. Umso wichtiger ist es, dass die Menschen Planungssicherheit darüber erhalten, was mit ihren Arbeitsplätzen passiert. #Brinkhausunterwegspic.twitter.com/I2LS0DGYC2
— CDU/CSU (@cducsubt) 3. Januar 2019
Einst größter Braunkohleveredelungsbetrieb der Welt
Der Industriepark Schwarze Pumpe liegt 30 Kilometer südlich von Cottbus direkt auf der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen und nahe der polnischen Grenze. „Eine einzigartige geografische Lage“, stellt auch Brinkhaus beim Blick von der 161m hohen Aussichtsplattform des Braunkohlekraftwerks fest. Einst war der „VEB Gaskombinat Schwarze Pumpe“ der größte Braunkohleveredelungsbetrieb der Welt sowie Energie- und Industriezentrum der DDR. Heute sind auf dem 720 Hektar großen Areal Unternehmen aus dem Energiesektor, der Papierherstellung sowie aus dem Bereich Chemie, Elektrotechnik und Logistik ansässig. Ihre Erzeugnisse sind auf der ganzen Welt gefragt und werden bis nach Australien ausgeliefert.
Bericht der „Kohlekommission“ für Februar erwartet
Für das Jahr 2019 stehen für das Lausitzer Revier wegweisende Entscheidungen an. Für Februar ist die Veröffentlichung der Handlungsempfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)" geplant. Das umgangssprachlich „Kohlekommission“ genannte 31-köpfige Gremium (darunter auch Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier) soll einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, der das ambitionierte 2030-Ziel des Klimaschutzplans im Blick hat, gleichzeitig aber auch Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Revieren beinhaltet. Neben einem konkreten Datum für das Ende der Verstromung von Kohle in Deutschland erwarten die Menschen in der Lausitz auch Vorschläge, wie in der Region neue und zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen können.
Jedes Revier ist einzigartig
Die Arbeit „in der Kohle“ ist für viele Menschen mehr als nur ein Job. Auch in Spremberg ist die Kohleförderung „identitätsstiftend und prägend für die ganze Region“, so Brinkhaus im Gespräch mit Vertretern des Industrieparks sowie Kommunalpolitikern. Über einen Kamm scheren dürfe man die einzelnen Reviere in Deutschland jedoch nicht. Auch das Diktieren von Lösungsvorschlägen aus Berlin sei wenig zielführend. Auf andere Regionen schauen, die einen Strukturwandel bereits erfolgreich geschafft haben, das könne hingegen durchaus sinnvoll sein: „Man muss auch schauen, was man von anderen Regionen lernen kann.“ Vor allem die Ansiedlung mittelständischer Unternehmen könne ein Weg sein, Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region zu erhalten, sagte Brinkhaus.
Jedes #Revier ist einzigartig. Beim Thema #Strukturwandel gibt es gleich mehrere Herausforderungen: die Schaffung von #Arbeitsplätzen und #Wertschöpfung in den betroffenen Regionen, #Umweltaspekte aber auch die Versorgungssicherheit im Bereich #Energie. #Brinkhausunterwegspic.twitter.com/hnCXJlqPPv
— CDU/CSU (@cducsubt) 3. Januar 2019
„Der Strukturwandel ist auch eine Chance“
Noch gibt es kein konkretes Datum für den Ausstieg aus der Braunkohle. „Wir müssen den Menschen Planungssicherheit geben, was mit ihren Jobs passiert“, fordert der Fraktionsvorsitzende. Auch die junge Generation müsse eine Perspektive in der Region haben, um massive Abwanderung in andere Ballungsräume zu verhindern. Allen Unwägbarkeiten zum Trotz zeigt sich Brinkhaus optimistisch: „Der Strukturwandel kann auch eine Chance sein.“ Dass die Politik, den Prozess begleiten muss, ist klar. Die Chance für die Lausitz bestünde dann darin, zu zeigen, was in wirklich in ihr steckt.
