Verantwortung für die Umwelt gerecht werden
Haushaltsdebatte zu Klimaschutz, Müllvermeidung und Artenvielfalt
Klimaschutz, Müllvermeidung, Artenvielfalt – diese Prioritäten setzt die CDU/CSU-Fraktion in ihrer Umweltpolitik. Sie spiegeln sich auch im gewachsenen Umweltetat des Bundes 2020. Der CDU-Haushälter Ingo Gädechens sagte in der Bundestagsdebatte zum Einzelplan am Dienstag, die Koalition werde ihrer Verantwortung für Umwelt und Natur gerecht, ohne künftigen Generationen neue Schulden aufzubürden.
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Wir stehen an der Seite unserer Landwirte! Damit die Menschen, die uns jeden Tag mit Lebensmitteln versorgen und die Bauernfamilien in Deutschland auch weiter eine Zukunft haben.
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— CDU/CSU (@cducsubt) November 26, 2019
Klimapaket ohne Beispiel
In der Klimapolitik hat die unionsgeführte Koalition eine Klimapaket geschnürt, das in seinem Volumen von fast 55 Milliarden Euro ohne Beispiel ist. „Wir haben in der Klimapolitik Verantwortung übernommen“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Marie-Luise Dött, mit Blick auf das Pariser Abkommen aus dem Jahr 2015, das die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius begrenzen soll. Die Union stehe zu ihren internationalen Verpflichtungen, sie sei vertragstreu. Dött sprach sich für eine nachhaltige Klimapolitik aus, die auf Technologie setzt und die Menschen mitnimmt.
Marie-Luise Dött nennt 3 zentrale Herausforderungen bei Umwelt- & Naturschutz: 1. Umsetzung einer konsequenten Klimapolitik, 2. Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft, 3. Schutz der Biodiversität. Mit dem #Bundeshaushalt2020 setzen wir genau diese Prioritäten um. #wirhandelnpic.twitter.com/ynvpGwvaq6
— CDU/CSU (@cducsubt) November 26, 2019
Einhaltung der Ziele regelmäßig überprüfen
Die Klimaschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Anja Weisgerber, betonte: „Ein solch umfassendes Klimapaket hat es in Deutschland noch nie gegeben.“ Es umfasse über 60 Einzelmaßnahmen, die Anreize zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen, zur Förderung klimafreundlicher Energien und zur Erforschung neuer Technologien umfassen. Darüber hinaus gebe es einen Kontrollmechanismus, mit dem regelmäßig überprüft werde, „ob wir auf Kurs sind“. Der Treibhausgasausstoß soll bis 2030 auf 55 Prozent des Wertes von 1990 gesenkt werden. Bis 2050 will Deutschland klimaneutral sein.
Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln
Was die wachsende Menge an Verpackungsmüll angeht, so betonte Dött: „Die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft ist dringend geboten.“ Abfall müsse reduziert und die Nutzung von Recyclaten verbessert werden. Der CDU-Haushälter Ingo Gädechens sagte dem Plastikmüll in Gewässern den Kampf an. Dabei könnten vor allem deutsche Technologieexporte helfen.
Ingo Gädechens deutlich: "Plastikmüll hat in Flüssen und Meeren nichts zu suchen!" Dagegen gehen wir entschlossen vor. Außerdem stärken wir das Bundesprogramm "Blaues Band". Damit werden Flüsse und Auen renaturiert; wir schaffen neue Lebensräume. #Bundeshaushalt2020#wirhandelnpic.twitter.com/HJ9T12oPj7
— CDU/CSU (@cducsubt) November 26, 2019
Als weiteres wichtiges Umweltprojekt stellten Dött und Gädechens das Bundesprogramm Blaues Band heraus, das der Renaturierung von Flüssen und Auen dient. Damit würden neue Lebensräume für Tiere und Pflanzen geschaffen sowie Akzente für Freizeit und Erholung gesetzt, betonte Gädechens.
