Rede


Teilen

Dr. Christoph Ploß: Die Digitalisierung wird eine zentrale Rolle für das Erreichen unserer Verkehrsziele spielen

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (Epl. 12)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über den Etat für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Jahr 2019 diskutieren wir heute. Aber in Wahrheit geht es auch um die Mobilität im Jahr 2030 oder sogar im Jahr 2040. Dann werden Lkw autonom, ohne Fahrer auf den Straßen unterwegs sein, während wir Menschen uns mit Flugtaxis fortbewegen.

(Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Unsere Autos werden elektrisch oder mit Gas betrieben, und auch die Schiffe werden deutlich weniger Schadstoffe und CO 2 ausstoßen. Die Luft wird sauberer und der Lärm deutlich geringer sein, wenn wir als verantwortliche Politiker im Deutschen Bundestag mit dem nächsten Bundeshaushalt dafür die Grundlagen schaffen.

Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind Investitionen in unsere Infrastruktur, ob analog oder digital, von höchster Priorität. Denn wir wissen: Wer an der Infrastruktur spart, der legt die Axt an das Fundament unseres Landes.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD)

Es geht dabei um Pendler, die auf der Straße oder der Schiene zur Arbeit fahren, Handwerker, die zu ihren Kunden müssen, oder Lieferanten, die Waren transportieren. Deswegen werden wir mit dem nächsten Bundeshaushalt so viel Geld in die Straßen, Tunnel, Brücken, Schienen und in die Wasserstraßen- und Luftverkehrsinfrastruktur unseres Landes investieren, wie es noch keine Koalition vor uns getan hat; denn wir wollen, dass die Menschen, ob beruflich oder privat, sicher, komfortabel und pünktlich ihre Ziele erreichen.

Entscheidend ist aber auch, dass wir neben diesen Rekordinvestitionen in die bestehende Infrastruktur den Verkehr moderner, umweltfreundlicher und leiser machen. Für uns ist klar, dass wir Elektroautos, ob mit Batterie oder Wasserstoff betrieben, fördern wollen. Wir wollen die Basis dafür legen, dass Autos in Deutschland in Zukunft mit modernen, umweltfreundlichen Antriebstechnologien unterwegs sind, und wir wollen auch die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass unsere Automobilindustrie weiterhin an der Spitze technischer Innovationen stehen kann. Deswegen bauen wir die Zahl der Ladestationen für Elektroautos massiv aus. Wir wollen auch die Zahl der Wasserstofftankstellen verdoppeln. Die Menschen werden erst auf umweltfreundliche Autos umsteigen, wenn die dafür notwendige Ladeinfrastruktur nutzbar ist. Das ist in etwa wie bei den Smartphones, die fast jeder von uns mit sich herumträgt. Diese Geräte, die im Alltag so hilfreich für uns sind, nutzen wir nur, weil wir sie an fast jedem Ort aufladen können.

Die Digitalisierung wird eine zentrale Rolle für das Erreichen unserer Verkehrsziele spielen – das hat der Bundesverkehrsminister vorhin vollkommen zu Recht hier dargelegt –; denn sie wird die Verkehrssituation vor allem in den Großstädten unseres Landes verbessern: mit autonom fahrenden Bussen, App-gesteuerten Shuttles und digital gelenktem Verkehr. Wenn wir die Ampelsysteme in unseren Großstädten nur zur Hälfte digitalisieren würden, dann würde der Verkehr bereits flüssiger laufen. Viele Pendler könnten morgens eine zweite Tasse Kaffee mit ihrer Familie trinken, statt die Zeit im Stau zu vergeuden. In meiner Heimatstadt Hamburg unterstützen wir als Koalition diese Entwicklung mit sogenannten digitalen Testfeldern. Hier können die Automobilhersteller Abbiegesysteme oder halbautonomes Fahren bereits testen. Bis 2020 wollen wir in Hamburg Ampeln mit digitalen Funkanlagen umrüsten. Diese Umstellungen werden am Ende die Basis für autonomes Fahren sein, das uns nicht nur in der Praxis viele Vorteile bringen wird, sondern am Ende auch zahlreiche Menschenleben retten wird; denn fast alle tödlichen Unfälle passieren, weil der Mensch einen Fehler macht und nicht, weil die Technik versagt.

Aber wir wollen nicht nur auf unseren Straßen den Verkehr umweltfreundlicher gestalten, sondern vor allem auch in unseren Häfen.

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen?

Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU):

Gerne. Bitte schön.

Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Kollege, ich höre Ihnen jetzt seit ein paar Minuten zu, wie Sie Ihre sehr interessanten und zum Teil auch gar nicht falschen Visionen hier darstellen. Mich wundert das nur ein bisschen; denn in den letzten Jahren – man kann fast schon von einer zweistelligen Jahreszahl sprechen – trug und trägt die Union Verantwortung für das Verkehrsressort. Wenn Sie beispielsweise sagen, dass Sie jetzt viele Ladesäulen zur Verfügung stellen wollen, dann frage ich mich als jemand, der seit zwei Jahren elektromobil unterwegs ist: Warum gibt es in Deutschland – unter Ihrer Verantwortung – so wenige Ladesäulen? Warum gibt es beispielsweise in den Niederlanden im Schnitt zehnmal so viele Ladesäulen wie in Deutschland? – Können Sie mir erklären, warum Ihre Partei, die in all den Jahren hier regiert hat, all die Dinge, die Sie beschreiben, bisher überhaupt nicht gemacht hat? Wie erklären Sie das?

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU):

Also, Herr Kollege, ich bin ja erst seit einigen Monaten hier im Deutschen Bundestag. Deswegen gucke ich persönlich eher Richtung Zukunft. Ich will hier keine Vergangenheitsbewältigung betreiben. Ich kann nur sagen: Unabhängig davon, wer in der Vergangenheit schuld war oder was man hätte anders tun sollen, müssen wir gucken, dass wir dieses Projekt die nächsten Jahre angehen. Ich würde mich im Übrigen freuen, wenn Sie viel konstruktiver daran teilhaben würden, das gemeinsam voranzutreiben, anstatt nur in der Opposition zu sitzen und zu versuchen, uns dabei zu behindern, die notwendige Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bereitzustellen.

(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Insofern reiche ich Ihnen gerne die Hand, dass wir dieses Projekt in den nächsten Jahren, in dieser Legislaturperiode gemeinsam vorantreiben.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Meine Damen und Herren, ich wollte noch kurz auf die Häfen eingehen, weil die in der Tat ein ganz wichtiger Baustein sind, wenn wir den Verkehr umweltfreundlicher gestalten wollen. 60 Prozent des Exports wickelt unser Land über den Seeweg ab, und als rohstoffarmes Land erhalten wir fast 100 Prozent der benötigten Rohstoffe über den Seeweg. Deswegen werden wir auch in Zukunft starke Häfen brauchen; aber wir werden sie eben umweltfreundlicher machen müssen. Deswegen fördern wir mit dem nächsten Bundeshaushalt die Planung, die Entwicklung und den Aufbau von Flüssiggasinfrastrukturen im Verkehrsbereich sowie die umweltfreundliche Bordstromversorgung und die mobile Landstromversorgung.

Meine Damen und Herren, wir können heute den Grundstein legen für die Mobilität der Zukunft, für saubere Luft und weniger Lärm in den Städten, für flüssigeren und sichereren Verkehr und für Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland. Lassen Sie uns diese Chancen gemeinsam nutzen und den größten Investitionsetat des Bundes aller Zeiten in diesem Jahr im Deutschen Bundestag beschließen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)