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In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett über den Bericht des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) über die Evaluierung des Antibiotikaminimierungskonzepts der 16. Arzneimittelgesetz-Novelle beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Die PKW-Maut ist in ihrer jetzigen Form vom Tisch. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das deutsche Mautmodell europäisches Recht verletzt. Kläger waren Österreich und die Niederlande.
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut, können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren: [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Zu der heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Infrastrukturabgabe (sog. PKW-Maut) können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Zum heutigen Beschluss "Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen" der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD erklärt die für die Digitale Agenda zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Zu dem heute verabschiedeten Beschluss der Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen zum Mobilfunknetzausbau können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Seit 2005 ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) in jedem Jahr am dritten Samstag im Juni zum Tag der Verkehrssicherheit auf. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, und der Berichterstatter für Verkehrssicherheit der Unionsfraktion, Gero Storjohann:
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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das Töten männlicher Eintagsküken tierschutzrechtlich nur noch übergangsweise zulässig ist. Dazu können Sie den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, wie folgt zitieren: [...] >
Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen
Zum gestrigen Ende der 5G-Auktion können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, wie folgt zitieren: [...] >