Die beiden Generalsekretäre von CDU (Hermann Gröhe, rechts) und CSU (Alexander Dobrindt) geben die Ergebnisse des dritten Sondierungsgespräches mit der SPD in einem Pressestatement bekannt (Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion)

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(Quelle: CDU/CSU-Fraktion)
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CDU/CSU und SPD wollen Koalitionsverhandlungen beginnen

Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD erfolgreich beendet

Beim dritten Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD am Donnerstag wurde klar: Man will nächsten Mittwoch gemeinsame Verhandlungen über die Bildung einer Regierungskoalition aufnehmen. Die Verhandlungsdelegationen wollen dies ihren Parteigremien vorschlagen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte in einer Pressekonferenz nach der dritten Sondierungsrunde im Reichstag, man sei zuversichtlich, zwischen Union und SPD hinsichtlich der „vor uns liegenden Herausforderungen und den Antworten auf diese ein hinreichendes Maß an Gemeinsamkeiten zu finden, um das Land vier Jahre zu regieren“.

Die Koalitionsverhandlungen können beginnen, wenn die Parteigremien auf beiden Seiten der Aufnahme von Gesprächen zugestimmt haben. Gröhe kündigte für Freitagvormittag eine Telefonschaltkonferenz des CDU-Bundesvorstands an. CSU-Generalsekretär Dobrindt kündigte bereits für den Nachmittag eine Telefonkonferenz mit dem CSU-Präsidium an. Die Beratungen zwischen Union und SPD seien von gegenseitigem Vertrauen geprägt gewesen, sagte Dobrindt. Es bestünde Einigkeit darüber, dass die herausragenden Aufgaben der künftigen Bundesregierung im Bereich Wachstum, Finanzstabilität und Beschäftigung liegen. Hier könnten gemeinsame Lösungen in einem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD gefunden werden. Wann die Verhandlungen beendet würden, sei derzeit noch nicht abzusehen, sagte Gröhe.

Die Entscheidung in der siebenköpfigen Sondierungsgruppe der SPD sei einstimmig gefallen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Am kommenden Dienstag wird sich zunächst der 18. Deutsche Bundestag konstituieren und das Präsidium des Parlaments wählen.