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Mehr Geld für Kultur

In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 hat die Koalition von CDU/CSU und SPD einen wesentlichen Schwerpunkt auf die Kulturförderung gesetzt. Insgesamt haben die Haushälter für die kommenden Jahre zusätzlich über 740 Millionen Euro beschlossen. Allein im nächsten Jahr profitiert Kultur in Deutschland von zusätzlichen 119 Millionen Euro. Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung für das Jahr 2016 steigt der Etat für Kultur und Medien im parlamentarischen Verfahren um 9,2 Prozent und beläuft sich nun auf ca. 1,41 Milliarden Euro. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Rüdiger Kruse:

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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt

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Bundesregierung setzt kommunalfreundliche Politik konsequent fort

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat anlässlich der Beratungen des Bundeshaushalts 2016 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Michael Meister die kommunalen Aspekte des Haushalts besprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:

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Verkehr, Umwelt, Bau, Ernährung und Landwirtschaft

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Neue Generation von ÖPP-Projekten gibt wichtigen Impuls für Verkehrsinfrastruktur

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am heutigen Mittwoch mit neuen Fernstraßenprojekten befasst, die als Öffentlich-Private-Partnerschaften gebaut und betrieben werden sollen. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:

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