Christoph Bernstiel: " Im Zivilen wird das THW immer wichtiger"

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Liebe Vertreter des THW! Als letzter Redner dieser Debatte freut es mich natürlich außerordentlich, feststellen zu können, dass alle Fraktionen den Einsatz des THW gelobt haben und hier im Plenum Einigkeit darüber herrscht, dass das THW auf einem richtigen Weg ist und dass dieses Gesetz, das wir jetzt einbringen, gut ist.

Das THW hat im letzten Jahr – der Kollege von Notz hat mich gebeten, etwas Neues hinzuzufügen –

(Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das finde ich gut!)

über 700 000 Ehreneinsatzstunden abgeleistet. Das zeigt, dass das THW nicht nur eine wichtige Behörde ist, sondern elementar in der Mitte unserer Gesellschaft und in unserer Sicherheitsarchitektur angekommen ist. Das ist gut.

(Beifall des Abg. Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Im Volksmund sagt man: Wenn nichts mehr geht, dann kommt das THW. – Leider müssen wir aufgrund veränderter Einsatzbedingungen – meine Vorredner haben darauf hingewiesen – mehr und mehr feststellen, dass wir das THW brauchen: ob es Stürme sind, ob es Hochwasser ist, wie zuletzt 2013, oder ob es andere Katastrophen sind. Auch im Ausland ist das THW sehr aktiv. Ich nenne das Erdbeben in Albanien. Wir haben im Irak, in Tunesien, in Mosambik, in Nepal und auch in Indonesien unterstützt. Es zeigt: Diese Bundesbehörde ist ein wirkliches Erfolgsmodell, und es lohnt sich jeder Euro, den wir dort investieren.

(Beifall der Abg. Sandra Bubendorfer-Licht [FDP] und Dr. Konstantin von Notz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Auch im Zivilen wird das THW immer wichtiger. Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Wir haben das größte Volksfest in Mitteldeutschland. Das ist das Laternenfest. Dort stellt das THW die komplette Einsatzzentrale für die zivilen und nichtzivilen Einsatzkräfte, die dieses Fest mit über 220 000 Besuchern absichern. Hinzu kommt noch Technik wie Licht und auch Wärmestuben. Dafür möchte ich insbesondere den Kameradinnen und Kameraden des THW Halle meinen herzlichen Dank an dieser Stelle ausrichten.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg. Sandra Bubendorfer-Licht [FDP] – Marian Wendt [CDU/CSU]: Gute Leute!)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, drei Minuten sind nicht viel Redezeit. Deshalb möchte ich mich auf das Wesentliche konzentrieren und denjenigen einen Dank aussprechen, die in dieser Debatte nicht erwähnt wurden. Das sind nämlich die Arbeitgeber, die maßgeblich dazu beitragen, die vielen Kameradinnen und Kameraden freizustellen, die es ihnen so einfach wie möglich machen und die Rahmenbedingung schaffen, dass dieses wichtige Ehrenamt vollzogen werden kann. Herzlichen Dank an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber!

(Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der AfD)

Wir bringen jetzt das THW-Gesetz in die Beratungen ein. Damit gehen wir einen wichtigen Schritt. Wir können aber auch noch etwas mehr für das THW tun, wenn es zum Beispiel um die Entlastungen in den Organisationsstrukturen oder den Neubau von Liegenschaften geht. Hier haben wir auch eine wunderbare Bundeseinrichtung, die BImA. Ich rufe Sie alle, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf, auch dort einzuwirken, wenn es darum geht, THW-Liegenschaften zu modernisieren, damit das nicht Jahre oder Jahrzehnte dauert. Wir haben noch etwas vor uns.

Ich freue mich auf die Debatte mit Ihnen und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)