Deutscher Föderalismus

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance/Peter Kneffel/dpa)
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Bund und Länder in enger Abstimmung

Der deutsche Föderalismus: viele Entscheidungen sind von den Ländern zu treffen

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat. Der Bund und die 16 Länder stimmen sich in vielen Gesprächen und Gremien eng ab. Das wird in der aktuellen Bekämpfung der Corona-Pandemie ganz besonders deutlich.

Die Bundesregierung kann zwar gerade nicht im Alleingang sämtliche Maßnahmen beschließen, die überall in Deutschland umgesetzt werden oder einfach den „Katastrophenfall“ ausrufen. Auch liegen Entscheidungsbefugnisse wie die Schließung von Schulen oder Läden in der Hand der Länder.

Enger Austausch zwischen den Ländern

Bund und Länder stimmen sich aber eng ab und wir erleben, dass deutschlandweit die gleichen oder ähnliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung ergehen. In jeden Fachbereich, sei etwa Gesundheit, Verkehr oder Sicherheit, tauschen sich aktuell Bund und Länder in täglichen Konferenzen und Besprechungen aus und beraten über die bestmöglichen Lösungen für unser Land. 

Verteilung der Aufgaben

Die Organisation der Bundesrepublik ist im Grundgesetz festgeschrieben: Deutschland ist ein Bundesstaat, also aufgeteilt in Bund und Länder. Durch die sog. Ewigkeitsgarantie im Grundgesetz wurde auch festgelegt, dass diese Organisation nicht einfach abgeändert werden kann. Das bedeutet nicht nur im Krisenfall, sondern im Alltag, dass ganz viele Entscheidungen von den Ländern zu treffen sind und diese auch bei der Gesetzgebung beteiligt werden müssen.

Verantwortung übernehmen

Jeder muss auf seiner Ebene Verantwortung tragen. Das hat viele Vorteile, denn vor Ort weiß man am besten, was für das Bundesland oder die Region wichtig und zu beachten ist. Das zeigt sich auch jetzt, wenn es darum geht die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. So kommen auf ländliche Regionen durchaus andere Herausforderungen zu wie auf große Städte. 

Übersicht über die Regelungen der verschiedenen Bundesländer:

(bitte anklicken)

Baden-Württemberg

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen