Zum Thema Abgeordnetenvergütung können Sie den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer mit folgender Stellungnahme zitieren: [...] >
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie gelten auch während der bevorstehenden Ostertage fort. Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, gerne wie folgt zitieren: [...] >
Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich beschlossen. Diese schützt Veranstalter in der gesamten Kulturszene von Theater über Musik und Showbusiness bis hin zu Sportereignissen, wie Spielen der Fußball-Bundesliga. Nach der Gutscheinlösung ist die Erstattung von Tickets zunächst ausgeschlossen. Stattdessen erhalten Verbraucher Gutscheine beim jeweiligen Veranstalter, die sie bis zum 31. Dezember 2021 einlösen können. Nach Ablauf dieser Frist wandelt sich der Gutschein in einen Rückerstattungsanspruch um. Hierzu können Sie den rechts- und verbraucherpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jan-Marco Luczak wie folgt zitieren:
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Die Corona-Pandemie trifft jeden – da bilden Zugewanderte natürlich keine Ausnahme. Viele von ihnen müssten eigentlich Integrations- und Berufssprachkurse absolvieren.
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Seit einigen Tagen berichten verschiedene Medien über die aktuelle Praxis einiger Anwaltskanzleien, Personen, die als Unterstützung in der Corona-Krise Schutzmasken nähen und anbieten, wegen Verstoßes gegen das Medizinproduktegesetz abzumahnen. Hierzu können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren: [...] >
Aufgrund der Corona-Pandemie finden derzeit keine Integrations- und Berufssprachkurse für Zugewanderte statt. Der Präsenzkursbetrieb in Volkshochschulen und anderen Bildungseinrichtungen muss pausieren, was mit Einschnitten in den Lernfortschritten der Teilnehmenden verbunden ist. Deswegen fördert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ab sofort für die Dauer von bis zu drei Monaten Online-Tutorien zum Deutsch lernen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Nina Warken MdB:
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Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (kurz NetzDG) beschlossen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der Faktion, Tankred Schipanski:
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Heute hat das Kabinett das Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
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