Fraktion im
Mehr Corona-Tests, eine bessere Ausstattung der Gesundheitsämter und einen Bonus für Beschäftigte in der Pflege: Das sind wichtige Punkte des neuen Infektionsschutzgesetzes, über das der Bundestag jetzt erstmals debattierte.
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Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Eindämmung der Corona-Epidemie können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, mit folgenden Worten zitieren: [...] >
Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Mitglieder der Unionsfraktion diskutierten mit Experten aus verschiedenen Bereichen über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das am 1. März in Kraft getreten ist. Einigkeit herrschte darüber, dass das Gesetz einen Fortschritt bedeutet.
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Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für die Grundrente auf den Weg gebracht. Sie soll vor Altersarmut schützen. Hier die wichtigsten Fakten.
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Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Betriebsrentner sollen ab Januar 2020 finanziell entlastet werden. Der Bundestag wird in dieser Woche ein Gesetz verabschieden, mit dem ein Freibetrag für den Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten eingeführt wird. [...] >
Der Deutsche Bundestag hat das Pflegelöhneverbesserungsgesetz beschlossen, ein entscheidender Schritt zur guten Bezahlung für Krankenschwestern oder Altenpfleger. [...] >
Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Im Koalitionsvertrag wurde die Einführung einer Grundrente vereinbart. Dazu hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Vorschlag vorgelegt. Die Unionsfraktion kritisiert diesen Vorschlag, denn er lässt wichtige Aspekte außen vor.
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Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Für eine Leistung müsse es auch immer eine Gegenleistung geben, bekräftigt Arbeitsmarktexperte Kai Whittaker im Zusammenhang mit der Prüfung der Hartz IV-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht. [...] >
Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Der Bundestag hat das Familienstärkungsgesetz auf den Weg gebracht. Darin enthalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut.
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