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Im Koalitionsvertrag wurde die Einführung einer Grundrente vereinbart. Dazu hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Vorschlag vorgelegt. Die Unionsfraktion kritisiert diesen Vorschlag, denn er lässt wichtige Aspekte außen vor.
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Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Für eine Leistung müsse es auch immer eine Gegenleistung geben, bekräftigt Arbeitsmarktexperte Kai Whittaker im Zusammenhang mit der Prüfung der Hartz IV-Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht. [...] >
Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie
Der Bundestag hat das Familienstärkungsgesetz auf den Weg gebracht. Darin enthalten Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut.
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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
In Deutschland sterben jede Woche drei Kinder an den Folgen körperlicher Gewalt – sagt die offizielle Kriminalstatistik – getötet von den eigenen Eltern. Die Unionsfraktion will von Experten wissen, wie man den Kinderschutz verbessern kann.
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Innen, Recht, Sport und Ehrenamt
Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss mit der Studie „Safe Sport“ befasst, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt im Sport unter¬sucht. Der organisierte Sport in Deutschland ist zwar nicht stärker betroffen als andere gesellschaftliche Bereiche, gleichwohl legen die Ergebnisse drin¬genden Handlungsbedarf offen. Dazu erklären der sport¬politische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und die zuständige Berichterstatterin, Gudrun Zollner:
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Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit dem Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz auch familienpolitisch bedeutsame Regelungen beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, und die gesundheitspolitische Sprecherin Maria Michalk:
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Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heute hat der Bundestag das Bundesteilhabegesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling und die zuständige Berichterstatterin, Astrid Freudenstein:
[...] >In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am gestrigen Donnerstag konnte sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit wichtigen Forderungen für den Bundeshaushalt 2017 durchsetzen. Dazu erklären der familien- und frauenpolitische Sprecher, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Alois Rainer:
[...] >Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung beschleunigen“ in erster Lesung beraten. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stephan Albani:
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