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(Quelle: picture alliance / dpa)
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Häusliche Pflege soll leichter werden

Kabinett berät über Gesetzentwurf

Immer mehr Menschen benötigen dringend mehr zeitliche Flexibilität in ihrer Erwerbstätigkeit, da sie diese mit der Pflege eines nahen Angehörigen in Einklang bringen müssen. Darum hat das Bundeskabinett den vom Familienministerium sowie dem Arbeits- und Sozialministerium gemeinsam vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf beschlossen. Eine Neuregelung an dem Punkt war bereits im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart worden.

Mit dem Gesetzentwurf wird es Familien einerseits erleichtert, familiäre Pflege und berufliche Verpflichtungen besser zu vereinbaren. Andererseits leisten sie auch einen wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung, denn als solche bleiben die pflegenden Angehörigen ihrem Unternehmen dann erhalten.

„Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Unterstützung pflegender Angehöriger ein zentrales Anliegen“, sagte der familienpolitische Sprecher Marcus Weinberg zur geplanten Neuregelung. Er unterstrich gleichzeitig, dass bereits jetzt weit über eine Million Menschen ihre nahen Angehörigen zuhause pflegen, auch wenn sie noch erwerbstätig sind.

Damit erfüllten sie nicht nur den Wunsch Pflegebedürftiger, möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung zu bleiben, sondern sie leisteten auch einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in der Gesellschaft.

„Ohne die Bereitschaft, nahe Angehörige persönlich zu pflegen, wäre dieser Zusammenhalt gefährdet“, sagte Weinberg.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung verändere daher die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Pflege und Erwerbsarbeit. Gleichzeitig wirke er aber auch darauf hin, dass Arbeitgeber durch die Neuregelungen nicht zu stark belastet werden. Den gefundenen Kompromiss bezeichnete Weinberg als ausgewogen.

Kommt das Gesetz, wird die bereits jetzt geltende zehntägige Erwerbs-Auszeit für die Organisation der Pflege in einem akuten Notfall ab dem 1.1.2015 mit einer Lohnersatzleistung gekoppelt.

Darüber hinaus haben Angehörige von Pflegebedürftigen künftig einen Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Sie können bis zu 24 Monate lang ihre Arbeitszeit auf bis zu 15 Wochenstunden reduzieren und ein zinsloses Darlehen zur Bewältigung ihres Lebensunterhalts erhalten. Auch die Betreuung von pflegebedürftigen Kindern in einer Einrichtung über sechs Monate wird kommen. Zur Entlastung kleinerer Unternehmen gilt der Anspruch nur in Betrieben mit mehr als 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Häufig gestellte Fragen zum Thema "Pflege" und die Antworten dazu gibt´s hier.

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