70 Jahre NATO

Nato heißt übersetzt so viel wie „Organisation des Nordatlantikpaktes“. 12 Staaten gehörten 1949 zu den Gründungsmitgliedern, die sich in Washington DC trafen, um sich diese Hauptaufgaben „auf die Fahne“ zu schreiben:  

•    Sicherheit für die Bündnispartner und Verteidigung der Außengrenzen des NATO-Gebiets
•    Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und militärischem Gebiet zur Friedenserhaltung
•    Krisenbewältigung in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Bündnisfall

Kernstück des NATO-Vertrags ist das in Artikel 5 niedergelegte Versprechen, einander Beistand zu leisten, wenn ein bewaffneter Angriff auf eines der Mitglieder in Europa oder Nordamerika erfolgt. Denn letztendlich hatte die Gründung der NATO einen einfachen Zweck: ein westlichen Militärbündnisses als Ausgleich zur UdSSR und ihrem Warschauer Pakt zu schaffen. 

Im Interview mit @Welt TV über Beschluss der Berliner SPD: #Auftrittsverbot für #Bundeswehr an Schulen.
Die Bundeswehr ist eine Institution unseres Staates. Wichtig, dass sie ihren Auftrag auch an Schulen erklären kann!
Voll. Interview hier:https://t.co/4mzJfTY2u1@cducsubtpic.twitter.com/YQrKSDaRRY

— Johann Wadephul (@JoWadephul) 2. April 2019

Waren die ersten 40 Jahre der NATO vom Ost-West-Konflikt und Kaltem Krieg geprägt, kamen auf das nordatlantische Militärbündnis nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und des Endes des Warschauer Paktes neue Aufgaben zu. Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 erhielt die NATO eine neue Rolle als globaler Sicherheitsakteur. "Europa lebt seit 70 Jahren in Frieden, Freiheit und Sicherheit. Das ist das Verdienst der NATO. Insbesondere Deutschland hat der NATO mehr zu verdanken als andere Nationen", sagt Verteidigungspolitiker Johann Wadephul. "Ohne den Schutz unserer Alliierten, insbesondere der Vereinigten Staaten, hätte sich die Bundesrepublik nicht als Demokratie entfalten können und es wäre später keine friedliche Wiedervereinigung in Freiheit möglich gewesen. Daraus erwächst für uns eine Verpflichtung."

Neuausrichtung 

70 Jahre nach Gründung sind 29 Staaten Mitglieder der NATO – darunter auch Island, das selbst keine Streitkräfte besitzt. Generalsekretär ist Jens Stoltenberg. Der Norweger führt das Bündnis seit 2014. 
Konzeption, Zusammensetzung und Aufgaben der Militär-Allianz  haben sich gegenüber den Gründerjahren grundlegend verändert: Nicht nur, dass zahlreiche ehemalige Gegner als Mitglieder aufgenommen wurden – beispielsweise Polen oder die baltischen Staaten. Die NATO agiert heute weit außerhalb ihres ursprünglichen Bündnisgebiets, etwa im Kosovo oder Afghanistan. In den vergangenen 25 Jahren hat sich die NATO von einem Bündnis der kollektiven Verteidigung gegen einen klar definierbaren Gegner zu einer multifunktionalen Sicherheitsagentur entwickelt. Deutschland werde sich auch weiterhin entschieden in die NATO einbringen, verspricht Außenpolitiker Jürgen Hardt. "Mit Ressourcen, Fähigkeiten, der Übernahme von Verantwortung und der Beteiligung an gemeinsamen Missionen. Das muss sich auch in den Haushaltsplanungen niederschlagen."

Heute vor 70 Jahren wurde die @NATO gegründet. "Die Entscheidung, der Nato beizutreten, zählt zu den wichtigsten Entscheidungen, die in Deutschland je gefallen sind“, so der außenpolitische Sprecher @juergenhardt in der #Debatte. Dieses Bündnis brauchen wir auch in Zukunft. pic.twitter.com/UVW6UL3srh

— CDU/CSU (@cducsubt) 4. April 2019

Bis zum Jahr 2020 werden die Verteidigungsausgaben steigen – auf dann 1,37 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. "Eine weitere Steigerung ist nötig, wenn wir die Bundeswehr auch weiterhin gut ausstatten und ausrüsten wollen", fordert Hardt. Daher werde sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür einsetzen, dass die eingegangenen Verpflichtungen ohne Abstriche erfüllt werden.