Michael Stübgen ist der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


EU handelt konsequent gegenüber Großbritannien und der Türkei

Am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu wichtigen europäischen Themen, darunter die Brexit-Verhandlungen und das Verhältnis zur Türkei, beraten. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen:

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Außen, Europa und Verteidigung

Pressemitteilung


Menschenrechtler um Peter Steudtner sofort freilassen

Für die am 5. Juli 2017 festgenommenen Menschenrechtler um Peter Steudtner, die türkische Amnesty-International-Direktorin Idil Eser und den Vorstandssprecher der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, hat die Staatsanwaltschaft nun langjährige Haftstrafen gefordert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

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Außen, Europa und Verteidigung

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Antisemitismus in keiner Form dulden

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch die von der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) vorgelegte einheitliche Arbeitsdefinition von Antisemitismus beschlossen und folgt damit der Empfehlung des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

 

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