Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

13 Dezember 2018
Den Brexit geordnet vollziehen – Das Austrittsabkommen und die Politische Erklärung als Voraussetzung für eine künftige enge und vertrauensvolle Partnerschaft der EU mit dem Vereinigten Königreich [ 60 Minuten ]
Meisterpflicht wiedereinführen – Handwerk stärken (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) [ 60 Minuten ]
Einführung eines Kinderweihnachtsgelds (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (2. Wahlgang) (AfD) [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Forderung der Jungsozialisten nach Abschaffung des § 218 Strafgesetzbuch – Abtreibung bis zum 9. Monat (AfD) [ 60 Minuten ]
70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Aufhebung des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995 (FDP) [ 38 Minuten ]
Jahresbericht 2017 (59. Bericht)
[ 38 Minuten plus 10 Min. Wehrbeauftragter ]
Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch [ 38 Minuten ]
Finanzwende anpacken – Den nächsten Crash verhindern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben []
Rote Linien gegen die europäischen Haftungsrisiken Deutschlands – Ausbau der Bankenunion stoppen und rückabwickeln, der EZB die Bankenaufsicht entziehen und Deutschlands EZB-Stimmrechtsanteile erhöhen (AfD) [ 38 Minuten ]
Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Bericht des Peer Review 2018 zur Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie „Sustainability – Made in Germany [ 38 Minuten ]
§ 219a StGB unverzüglich streichen – Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zulassen (FDP) [ 38 Minuten ]
Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) [ 27 Minuten ]
USA zur Rückkehr in den INF-Vertrag auffordern – Stationierung neuer Atomwaffen in der Bundesrepublik ausschließen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Mehr Frauen in Führungspositionen zur Organisation des Gesundheitswesens (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
71 . Sitzung
Tagesordnung
14 Dezember 2018
72 . Sitzung
Tagesordnung
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