Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

03 März 2021
214 . Sitzung
Tagesordnung
04 März 2021
Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen [ 60 Minuten ]
Aufbruch Deutschland – Raus aus der Wirtschafts- und Lockdown-Krise (AfD) [ 60 Minuten ]
Nationaler Bildungsbericht – Bildung in Deutschland 2020 und Stellungnahme der Bundesregierung [ 60 Minuten ]
Steuergelder gegen Missbrauch durch Konzerne schützen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Stärkung der Finanzmarktintegrität (Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz – FISG) [ 30 Minuten ]
Doppelbesteuerung bei Renten verhindern (FDP) [ 30 Minuten ]
Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes [ 30 Minuten ]
Einführung von elektronischen Wertpapieren [ 30 Minuten ]
10 Jahre nach dem GAU von Fukushima – Der versuchten Atomkraft-Renaissance in Europa entschieden entgegentreten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Änderung des Abgeordnetengesetzes – Einführung eines Ordnungsgeldes [ 30 Minuten ]
Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Änderung des GRW-Gesetzes [ 30 Minuten ]
Persönliche Eignung nach § 6 des Waffengesetzes wirksam gewährleisten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Änderung des Bundesjagdgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und des Waffengesetzes [ 30 Minuten ]
Änderung von Verbrauchsteuergesetzen [ 30 Minuten ]
Änderung des Verbraucherdarlehensrechts zur Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom 26. März 2020 in der Rechtssache C-66/19 [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
215 . Sitzung
Tagesordnung
05 März 2021
Vereinbarte Debatte | Internationaler Frauentag [ 60 Minuten ]
Nationales Impfportal einrichten – Impfmanagement zielgerichtet voranbringen (FDP) [ 60 Minuten ]
Modernisierung des Personenbeförderungsrechts [ 60 Minuten ]
Die ökologisch-soziale, digitale Transformation – Den Wandel der Industrie nachhaltig gestalten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 MInuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 30 Minuten ]
Herdenimmunität durch flächendeckende Antikörpertests ermitteln – Unnötige Impfrisiken vermeiden (AfD) [ 30 Minuten ]
Jahresbericht 2019 - Menschenrechte [ 30 Minuten ]
Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten [ 30 Minuten ]
CO2-Preise nicht den Mieterinnen und Mietern aufbürden (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
216 . Sitzung
Tagesordnung
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