Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

17 Juni 2020
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung []
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch (SURE-Gewährleistungsgesetz – SURE-GewährlG) [ ohne Debatte ]
Regierungsbefragung [ 60 Minuten ]
Fragestunde [ 60 Minuten ]
Vereinbarte Debatte | Nationalen Gedenktag - Volksaufstand in der DDR von 1953 [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) [ 30 Minuten ]
Zusätzliche Corona-Hilfen und Sonderprogramme für besonders betroffene Branchen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) [ 30 Minuten ]
Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
165 . Sitzung
Tagesordnung
18 Juni 2020
Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts []
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Gesetze [ 60 Minuten ]
Tierwohl europäisch denken und baurechtlich ermöglichen (FDP) [ 60 Minuten ]
Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude [ 60 Minuten ]
Europa ist es wert – Für einen solidarischen und ökologischen EU-Haushalt 2021-2027 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Weitere Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 zur Änderung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen [ 30 Minuten ]
Das syrische Volk in der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen und der Corona-Krise nicht länger bevormunden (AfD) [ 30 Minuten ]
Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeits-risiken in einer Notlage im Anschluss an den COVID-19-Ausbruch (SURE-Gewährleistungsgesetz – SURE-GewährlG) [ 30 Minuten ]
Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-ElektromobilitätsinfrastrukturG – GEIG) [ 30 Minuten ]
Gesetzlichen Mindestlohn in einmaligem Schritt auf 12 Euro erhöhen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Änderung des Conterganstiftungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Pharmazeutische Forschung und Entwicklung in Deutschland national verankern und krisenfest machen (AfD) [ 30 Minuten ]
Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland [ 30 Minuten ]
Änderung der Abgabenordnung – Gesetz zur Verhinderung einer Bon-Pflicht für Bäcker (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
166 . Sitzung
Tagesordnung
19 Juni 2020
Jahresbericht 2019 (61. Bericht) - Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten [ 60 Min plus 10 Min. Wehrbeauftragte ]
Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Wissenschaftliche Neuprüfung von Ursachen der Stickoxidbelastung in deutschen Innenstädten (AfD) [ 60 Minuten ]
Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler und Honorar-Finanzanlagenberater auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht [ 30 Minuten ]
Lehren aus der Corona-Krise ziehen – Bundeskitaqualitätsgesetz einführen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Entwicklungs- und Schwellenländer bei der Bewältigung der Corona-Pandemie unterstützen [ 30 Minuten ]
Für eine Europäische Wasserstoffunion (FDP) [ 30 Minuten ]
Rettung der Werftstandorte [ 30 Minuten ]
Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes (SelbstBestG) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
167 . Sitzung
Tagesordnung
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