Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

06 Juni 2019
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2017 [ 60 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Zukunftsfonds für eine neue Gründerzeit (FDP) [ 60 Minuten ]
Nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG) [ 60 Minuten ]
Änderung des Grundgesetzes - Ergänzung des Artikel 6 zur Stärkung der Kinderrechte - (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch [ 38 Minuten ]
Der „Masterplan“ des Bundesinnenministers Horst Seehofer und die Maßnahmen zur Abwehr illegaler Einwanderung nach dem Kompromisspapier zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesinnenminister Seehofer vom 1. Juli 2018 (AfD) [ 38 Minuten ]
Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien [ 38 Minuten ]
Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung [ 38 Minuten ]
Rentenbesteuerung vereinfachen, Doppelbesteuerung vermeiden (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
[ 38 Minuten ]
Umweltschutz ernst nehmen – EEG abschaffen (AfD) [ 38 Minuten ]
Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration [ 27 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Start-Ups und Mittelstand vor der Urheberrechtsreform schützen (FDP) [ 38 Minuten ]
Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021) [ 27 Minuten ]
Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen – Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen [ 27 Minuten ]
30 Jahre Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens – Für eine umfassende Aufarbeitung und die Achtung der Bürger- und Menschenrechte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozial- gesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz – EIRD) [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
104 . Sitzung
Tagesordnung
07 Juni 2019
30 Jahre Friedliche Revolution [ 60 Minuten ]
„Vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz am 26.08.2018 (AfD) [ 60 Minuten ]
Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz – HebRefG) [ 380 Minuten ]
Sozialstaat stärken – Hartz IV sofort auf 582 Euro erhöhen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze [ 27 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Standort Ost stärken – Unternehmensgründungen und -nachfolgen erleichtern (FDP) [ 38 Minuten ]
Änderung des Hochschulrahmengesetzes [ 27 Minuten ]
Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigen [ 27 Minuten ]
Vielfalt leben – Bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
105 . Sitzung
Tagesordnung
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