Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

04 März 2020
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung []
Regierungsbefragung [ 60 Minuten ]
Fragestunde [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 30 Minuten ]
Rekrutierung und Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten ächten (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten und zur Änderung des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst, des Aufenthaltsgesetzes und zur Anpassung anderer Gesetze an die Errichtung des Bundesamts [ 30 Minuten ]
Recht auf Homeoffice einführen – Mobiles Arbeiten erleichtern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 minuten ]
Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
148 . Sitzung
Tagesordnung
05 März 2020
Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz) [ 60 Minuten ]
Änderung der Abgabenordnung – Gesetz zur Verhinderung einer Bon-Pflicht für Bäcker (FDP) [ 60 Minuten ]
Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission [ 60 Minuten ]
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahlen zu Gremien u. a. Wahl eines Mitglieds des Sondergremium gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes [ ohne Debatte ]
Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz – MPEUAnpG) [ 30 Minuten ]
Entwicklungszusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen konzipieren – Rohstoffversorgung der deutschen Industrie sicherstellen (AfD) [ 30 Minuten ]
Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten sowie zur Änderung des Bundesberggesetzes [ 30 Minuten ]
Soziale Innovationen stärker fördern und Potenziale effizienter nutzen [ 30 Minuten ]
Damit jede Arbeitsstunde zählt – Arbeitszeitgesetz ergänzen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG) [ 30 Minuten ]
Attraktivität des Erasmus-Programmes sichern (AfD) [ 30 Minuten ]
Digitalisierung des Planens und Bauens [ 30 Minuten ]
Altersarmut zielgenau bekämpfen – Neue Basis-Rente schaffen (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
149 . Sitzung
Tagesordnung
06 März 2020
Internationaler Frauentag [ 60 Minuten ]
Leistung belohnen – Einführung eines Leistungsbonus in der Arbeitslosenversicherung (AfD) [ 60 Minuten ]
Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG) [ 60 Minuten ]
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen fördern (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer [ 30 Minuten ]
Änderung des Einkommenssteuergesetzes – Steuerentlastungsgesetz 2020 (FDP) [ 30 Minuten ]
Änderung des THW-Gesetzes [ 30 Minuten ]
Schutz vor Konversionsbehandlungen [ 30 Minuten ]
Aufnahmebereitschaft von Städten und Kommunen endlich stärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
150 . Sitzung
Tagesordnung
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