Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

04 November 2020
188 . Sitzung
Tagesordnung
05 November 2020
Schlussbericht der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz [ 60 Minuten ]
Verfassungswidrige Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden – Vorschläge des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages umsetzen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen [ 60 Minuten ]
Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG)) [ 30 Minuten ]
Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen (FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
 [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur fortlaufenden Untersuchung der Kriminalitätslage und ergänzenden Auswertung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (Kriminalstatistikgesetz – KstaTG) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-ElektromobilitätsinfrastrukturG – GEIG) [ 30 Minuten ]
Krisensichere Unterstützungsangebote zur Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Fernunterrichtsschutzgesetzes [ 30 Minuten ]
Schuldenerlass statt Schuldenfalle – Überschuldungskrisen im Globalen Süden mit einem Staateninsolvenzverfahren begegnen 8BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21.Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
189 . Sitzung
Tagesordnung
06 November 2020
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite [ 60 Minuten ]
Job-Kahlschlag in der Automobilindustrie verhindern, Industriestandort Deutschland zukunftsfest machen (FDP) [ 60 Minuten ]
Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit [ 30 Minuten ]
Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung [ 30 Minuten ]
Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Jahressteuergesetz 2020 (Jahressteuergesetz 2020 – JStG 2020)
 [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes (AfD) [ 30 Minuten ]
Für den Erhalt des Vertrags über den Offenen Himmel eintreten [ 30 Minuten ]
Corona-Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
190 . Sitzung
Tagesordnung
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