Themen, Termine und Schwerpunkte der anstehenden und vergangenen Sitzungen im Plenum

13 November 2019
126 . Sitzung
Tagesordnung
14 November 2019
Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 [ 60 Minuten ]
Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung [ 60 Minuten ]
Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) [ 60 Minuten ]
Für soziale Garantien ohne Sanktionen (Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
„One World. One Net. One Vision“ – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz
 [ 38 Minuten ]
Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Deutschen Bundeswehr (AfD) [ 38 Minuten ]
ESA-Ministerratskonferenz 2019 – Satellitengestützte Erdbeobachtung intensivieren, Europas Rolle im All stärken, nationales Raumfahrtprogramm aufwerten [ 38 Minuten ]
Nachhaltige Mobilitätsforschung für die Zukunft – Innovativ, technologieoffen, ressortübergreifend [ 38 Minuten ]
Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen – Kontrollpflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion erweitern, Rüstungsexportkontrolle auch bei kritischen Unternehmenserwerben und -beteiligungen im Ausland einführen (DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Kinder weltweit schützen – Ausbeuterische Kinderarbeit verhindern [ 38 MInuten ]
Den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel wirksam reduzieren (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (FDP, DIE LINKE.,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 [ 38 Minuten ]
Bundesprogramm „Jugend erinnert“ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken [ 27 Minuten ]
Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen – Grundlagen zur erfolgreichen Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer zivilprozessrechtlicher Vorschriften [ 27 Minuten ]
30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – Kinderrechte weltweit schützen und verwirklichen sowie internationales Engagement verstärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
127 . Sitzung
Tagesordnung
15 November 2019
Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
 [ 75 Minuten ]
Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens [ 38 Minutne ]
Arbeitslosenversicherung stärken – Arbeitslosengeld verbessern (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 [ 27 MInuten ]
Tempo in der Energiepolitik – Wasserstoff zum neuen Öl machen (FDP) [ 38 Minuten ]
20 Jahre Washingtoner Prinzipien – Restitution von NS-Raubkunst fortsetzen und „Beratende Kommission“ weiterentwickeln [ 38 Minuten ]
Chancen der Digitalisierung nutzen – Offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0 [ 38 Minuten ]
Transparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu einem Transparenzgesetz weiterentwickeln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
128 . Sitzung
Tagesordnung
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