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(Quelle: picture alliance/dpa)
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Faktencheck: Pflege in Deutschland

Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Mit dem Anstieg der Lebenserwartung steigt auch die Zahl derjenigen, die im Alter auf Pflegeleistungen angewiesen sein werden. 2030 könnte die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland schon bei über 3,5 Millionen liegen. Damit auch diese Menschen ein Leben in Würde führen können, ist gute Pflege unerlässlich. Der Unionsfraktion ist dies ein wichtiges Anliegen.

Wie ist die Pflege in Deutschland geregelt? Fragen & Antworten dazu hier.

Unser Anliegen: Ein Altern in Würde, das den Menschen erlaubt, möglichst lange zu Hause leben zu können und dort gepflegt zu werden. Das haben wir mit der dreistufigen Reform auch geschafft. Weil mehr Geld zur Verfügung steht, gibt es mehr Personal in der Pflege, das zudem mehr Zeit für jeden Pflegebedürftigen hat. Das Budget stieg seit 2011 um insgesamt 11 Milliarden Euro. Die alten Pflegestufen wurden durch fünf neue Pflegegrade ersetzt.

Warum muss die Pflege reformiert werden?

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Die Pflegeversicherung in Deutschland wurde 1995 eingeführt. In den 23 Jahren ihres Bestehens stieg nicht nur der Finanzbedarf. Es zeigten sich im Laufe der Zeit auch Defizite im gesamten Pflegewesen. Daher musste und muss die unionsgeführte Koalition handeln. 

Bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde eine dreistufige Pflegereform in Kraft gesetzt, mit der in erster Linie die Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige ausgeweitet wurden. Zum Beispiel erhalten über 550.000 Versicherte erstmals überhaupt Leistungen aus der Pflegeversicherung, weil nun auch Demenzerkrankungen berücksichtigt werden. 

In der laufenden Wahlperiode geht es darum, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Es werden mehr Pflegekräfte eingestellt, ihre Arbeitsbedingungen verbessert und die Löhne zu erhöht. Das sogenannte Pflegepersonalstärkungsgesetz, das genau dies zum Ziel hat, wurde Anfang November 2018 im Bundestag verabschiedet und tritt zum 1. Januar in Kraft. 
 

Was verbirgt sich hinter dem „Pflegepersonalstärkungsgesetz“?

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Das Pflegepersonalstärkungsgesetz, auch bekannt unter dem Begriff „Sofortprogramm Pflege“, sieht einen ganzen Strauß an Maßnahmen vor, damit mehr Pflegekräfte eingestellt werden. Deren Arbeitsbedingungen sollen sich verbessern und ihre Löhne steigen.

So werden in der stationären Altenpflege 13.000 neue Stellen entstehen. Stationäre Einrichtungen und Krankenhäuser erhalten finanzielle Anreize, um mehr Pflegekräfte einzustellen und auszubilden. Jede zusätzliche Pflegekraft in den Krankenhäusern wird von den Krankenkassen voll finanziert. Auch die Tarifsteigerungen für Pflegekräfte im Krankenhaus werden künftig vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Damit Pflegerinnen und Pfleger sich nicht mit lästiger Bürokratie beschäftigen müssen, wird die Anschaffung digitaler Ausrüstung mit bis zu 12.000 Euro je Einrichtung gefördert. Die betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte wird ausgebaut, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf finanziell unterstützt.

Welchen Anreiz haben Krankenhäuser, mehr Pflegekräfte einzustellen?

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Kern des Sofortprogramms Pflege ist die Ausgliederung der Personalkosten aus den Fallpauschalen ab 2020. Das bedeutet, dass die Pflegekräfte eins zu eins von den Krankenkassen bezahlt werden – unabhängig von der Zahl und der Schwere der Behandlungsfälle. Damit schwindet für die Krankenhäuser der wirtschaftliche Druck und der Anreiz, Pflegekräfte wegzurationalisieren.

Geld für genügend Pflegekräfte ist also genug da. Es kommt jetzt lediglich darauf an, die Menschen zu finden, die bereit sind, im Pflegebereich zu arbeiten.

Wie wird die Versorgung auf dem Land weiter verbessert?

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Ab dem Jahr 2020 werden den Krankenhäusern in ländlichen, strukturschwachen Gebieten zusätzlich 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Weitere Anfahrtswege in der ambulanten Alten- und Krankenpflege, insbesondere im ländlichen Raum, werden künftig durch einen Wegkostenzuschlag besser vergütet. Damit soll eine ausreichende medizinische Versorgung für die Menschen garantiert werden, die in dünn besiedelten Gebieten leben.  

Wie wird die Pflegeausbildung verbessert?

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Die bislang getrennten Ausbildungen in der Krankenpflege, der Kinderkrankenpflege und der Altenpflege werden in den ersten beiden Jahren zusammengelegt. Nach dem zweiten Lehrjahr können sich die Auszubildenden dann für eine Spezialisierung zum Altenpfleger oder Kinderkrankenpfleger entscheiden oder alternativ den generalistischen Zweig bis zum Ende verfolgen. Die Neuordnung der Ausbildung dient dazu, die Lehrlinge besser auf die veränderten Anforderungen in der Praxis vorzubereiten. Außerdem erhalten sie so mehr Berufs- und Aufstiegsschancen. Das Gesetz dazu hat die unionsgeführte Koalition in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet. Start der neuen Pflegeausbildung ist Anfang 2020.

Endlich wird auch das Schulgeld in der Altenpflege in allen Bundesländern abgeschafft. Stattdessen erhalten alle angehenden Pflegkräfte eine Ausbildungsvergütung.

Für die Ausbildung von Krankenpflegekräften erhalten die Träger von stationären Einrichtungen nach dem im November verabschiedeten Personalpflegestärkungsgesetz mehr Geld.

Warum steigt der Beitrag zur Pflegeversicherung?

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Gute Pflege gibt es nicht umsonst. Ein Großteil der Mehrausgaben der Pflegekasse ergeben sich aus den Reformen der vergangenen Wahlperiode, die jetzt greifen. So profitieren nun zum Beispiel auch an Demenz erkrankte Menschen von der Pflegereform.

Damit die Kostensteigerungen aufgefangen werden, ist eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte zum 1. Januar 2019 unumgänglich.

Was hat die dreistufige Pflegereform der vergangenen Wahlperiode gebracht?

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Mit der ersten Stufe der Reform, die zum 1. Januar 2015 in Kraft trat, wurden die Pflegeleistungen verbessert. Mit dem zweiten Reformgesetz wurden die drei Pflegestufen zum 1. Januar 2017 in fünf Pflegegrade überführt, damit die Hilfe punktgenauer dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Außerdem spielt nun die Ursache der Pflegebedürftigkeit – also körperliche oder geistige Beeinträchtigung – keine Rolle mehr.  Davon profitieren beispielsweise Demenzkranke. Jetzt werden Pflegebedürftige danach eingestuft, wie selbstbestimmt und selbstständig sie ihr Leben gestalten können.

Schließlich wurden im dritten Reformschritt ab 2017 die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen ausgeweitet. Da die Kommunen näher an den Menschen sind, können sie im Rahmen ihrer Zuständigkeit maßgeblich zu einer guten Versorgung Pflegebedürftiger beitragen.

Wie werden pflegende Angehörige entlastet?

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Zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden von Angehörigen betreut. Diese brauchen neben einer höheren finanziellen Unterstützung vor allem mehr zeitliche Flexibilität. Zu diesem Zweck wurde in der vergangenen Wahlperiode die Kurzzeit- und Verhinderungspflege genauso wie die Tages- und Nachtpflege deutlich ausgebaut. Den Angehörigen wird so ermöglicht, eine Auszeit vom anstrengenden Pflegealltag zu nehmen, etwa wenn sie Urlaub machen wollen oder anderen Verpflichtungen nachkommen müssen.

Zudem erhalten pflegende Angehörige, die an mindestens zwei Tagen pro Woche mehr als zehn Stunden familiär pflegen, Zuschüsse für die Rentenversicherung.

Welche weiteren Verbesserungen für die Pflege sind geplant?

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Seit Juli 2018 läuft die Konzertierte Aktion Pflege. Unter Federführung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erarbeiten die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, und der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, bis zum nächsten Jahr konkrete Vorschläge, wie der Arbeitsalltag und die Arbeitsbedingungen in der Pflege weiter verbessert werden können. Es geht auch darum, wie mehr Menschen für den Pflegeberuf gewonnen werden können.

Dabei steht für die Unionsfraktion die Frage im Vordergrund, wie gemeinsam mit den Tarifpartnern flächendeckende Tariflöhne in der Altenpflege durchgesetzt werden können. Auch die Frage, wie Pflegekräften aus dem Ausland den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtert werden kann, ist in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung.