Deutsche G20-Präsidentschaft hat Maßstäbe gesetzt

… Wegweisend sind die G20-Beschlüsse zu den Themen Flucht und Migration, zur Stabilisierung Afrikas, zur weltweiten … Gerade vor dem Hintergrund der anhaltenden illegalen Migration ist das Bekenntnis der G20-Staaten so bedeutend, … [...] >

SPD zieht sich aus der Verantwortung

… Sogar beim bis zuletzt umstrittenen Thema Flucht und Migration habe es Fortschritte gegeben. Abbruch durch die … [...] >

Koalitionsbildung: Erste Verhandlungsrunde abgeschlossen

… bei den Themenblöcken Klimapolitik oder Asyl und Migration die Meinungen noch stark auseinander. Hier ein … [...] >

Koalitionsbildung: Erste Verhandlungsrunde abgeschlossen

… bei den Themenblöcken Klimapolitik oder Asyl und Migration die Meinungen noch stark auseinander. Hier ein … [...] >

"Die Koalition kann gelingen"

… es in einem gemeinsamen Papier. Der Themenkomplex Asyl und Migration wurde hingegen vertagt. Ein Abschluss der … Grundlage ist das gemeinsame Regelwerk zur Migration, das auf eine dauerhafte Begrenzung der … Steuern Europa Klima, Energie, Umwelt Flucht, Asyl, Migration, Integration Bildung, Forschung, Innovation, … [...] >

Brinkhaus: Steigende Energiepreise besorgniserregend

… Brinkhaus Themen wie die steigenden Energiepreise, die Migration über Belarus in die EU und die Corona-Pandemie. … [...] >

Die Europäische Union als Stabilitätsanker

… Sicherheit und Verteidigung, Klimaschutz und Migration. Wie soll das gehen? Über „Innovations- und … [...] >

Wahlrechtsreform: Betrug am Wähler

… uns keine Haushaltsblockade erlauben“, warnte Dobrindt.  Migration: Hilferufe aus den Gemeinden  Zu den politischen … [...] >

Merz sieht Deutschland in einer Regierungskrise

… Entscheidungen  Union lädt zum „Kommunalgipfel“ in der Migrationspolitik ein Merz sieht Deutschland in einer … [...] >

Generaldebatte: Merz für engere Zusammenarbeit mit Frankreich

… Lohn und Sozialleistung zu gering sei. Die illegale Migration werde nur halbherzig bekämpft. Und der Umstieg auf … [...] >