Wir haben zugehört und nehmen die Kommunen ernst

… den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Kommunen in der Migrationskrise unterstützen – Forderungen aus dem … gezeigt. Unser Land befindet sich in einer schweren Migrationskrise, die ein entschlossenes Handeln der … die finanzielle Unterstützung hinaus helfen und irreguläre Migration begrenzen. Dabei rechnet sich die Bundesregierung … [...] >

Frau Faeser darf die Vorschläge zur Begrenzung der irregulären Migration nicht länger ignorieren

… Faeser darf die Vorschläge zur Begrenzung der irregulären Migration nicht länger ignorieren Innen, Recht, Sport und … als im März des vergangenen Jahres. Trotz des hohen Migrationsdrucks und der vielerorts schon überlasteten … brauchen endlich eine wirksame Begrenzung der irregulären Migration, etwa durch die Einstufung weiterer Sicherer … [...] >

Migrationskrise: Länder und Kommunen senden einen Weckruf an Scholz und Faeser

… Migrationskrise: Länder und Kommunen senden einen Weckruf an … ein sofortiges Maßnahmenpaket gegen illegale Migration. Dazu können Sie den innenpolitischen Sprecher der … Tagträumer dieser Ampel-Regierung, die harte Realität der Migrationskrise anzuerkennen. Länder und Kommunen senden … [...] >

Neue Asylzahlen: Deutschland steckt in der schwersten Migrationskrise seit Jahren

… Neue Asylzahlen: Deutschland steckt in der schwersten Migrationskrise seit Jahren Innen, Recht, Sport und Ehrenamt Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat die Asylzahlen für März … Statistik zeigt: Deutschland steckt in der schwersten Migrationskrise seit Jahren. 80.978 Asylerstanträge wurden … [...] >

Die Bundesregierung muss angesichts der Migrationskrise endlich handeln

… Die Bundesregierung muss angesichts der Migrationskrise endlich handeln Innen, Recht, Sport und … seit einem halben Jahr konkrete Vorschläge, um die Migrationskrise in den Griff zu bekommen. Aber nichts … - 12:00 … Die Bundesregierung muss angesichts der Migrationskrise endlich handeln … [...] >

Der Anstieg bei der Verbreitung von Kinderpornografie ist schockierend – Bundesregierung muss unverzüglich Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden verbessern

… nicht verschleiern. Dies ist auch eine Folge der verfehlten Migrations- und Integrationspolitik der Ampel-Regierung. Als … dringend Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung irregulärer Migration. Die Ampel-Regierung muss ihren Sonderweg in der … unterlassen, die als Anreiz für zusätzliche irreguläre Migration nach Europa oder für die unberechtigte Weiterreise … [...] >

Rückführungen sind wichtig für die Akzeptanz des Asylsystems

… die Bundesinnenministerin weder Maßnahmen, um illegale Migration nach Deutschland zu unterbinden, noch nimmt sie … zeigt. Wir brauchen einen grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik und den erklärten politischen Willen, die … [...] >

Unionsfraktion hat weitreichende Reformvorschläge erarbeitet

… mehr. Die derzeit ungeordnete und ungebremste irreguläre Migration gefährdet den gesellschaftlichen Rückhalt für die … in Deutschland gelingen kann, muss die irreguläre Migration schnell verringert werden. Dafür hat die … wir die unverzichtbare Trennung zwischen der Asylmigration und der Arbeitsmigration. Das BAMF und die … [...] >

Migrationsgipfel: Faeser lässt Länder und Kommunen weiterhin allein

… Migrationsgipfel: Faeser lässt Länder und Kommunen weiterhin … Innen, Recht, Sport und Ehrenamt Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels im Bundesinnenministerium am heutigen … Andrea Lindholz, gerne wie folgt zitieren: „Faesers Migrations-Gipfelchen ist mit Ansage gescheitert. Die … [...] >

Faesers Mini-Migrationsgipfel scheitert mit Ansage

… Faesers Mini-Migrationsgipfel scheitert mit Ansage Innen, Recht, Sport und Ehrenamt Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels im Bundesinnenministerium am heutigen … gerne wie folgt zitieren: „Frau Faeser ist mit ihrem Mini-Migrationsgipfel zum zweiten Mal innerhalb von vier Monaten … [...] >