Entscheidende Weichenstellung - Schlüsselressorts in der Hand der EVP

… und Verteidigung Download On Wohlstand, Sicherheit und Migration als Schwerpunkte der künftigen EU-Kommission … dass die für Europa wichtigen Themen Wohlstand, Sicherheit, Migration sowie Landwirtschaft von Kommissarinnen und … [...] >

Die ausgeweiteten Grenzkontrollen können nur der erste Schritt sein

… Asylzahlen nicht spürbar und rasch sinken. Nach zwei Jahren Migrationskrise benötigen unsere Kommunen aber genau das. … zu ergreifen, feiert sich die Bundesregierung für ein Migrationsabkommen mit Usbekistan. In diesem Jahr haben … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 67

… Gesetzesentwürfe zum Thema innere Sicherheit und Migration wurden diese Woche beraten – ausgelöst durch das … zeigten keine ausreichende Lösung für die anhaltend schwere Migrationskrise: „Zurückweisungen sind kurzfristig der einzig effektive Weg, um die irreguläre Migration nach Deutschland zu beenden“, machte Friedrich … [...] >

Haushalt 2025: Sozialpolitik auf dem Rücken der jungen Generation

… und den gesellschaftlichen Frieden in unserem Land.“ Migrations-Krise, Haushalts-Krise, Wirtschaftskrise: CDU·CSU … Bundesregierung unterbreiteten Vorschläge zur irregulären Migration blieben hinter den Notwendigkeiten einer echten … [...] >

Beratungen über Haushalt: „So wie er ist, kann er natürlich nicht bleiben“

… verschiedene Gesetzentwürfe zum Thema innere Sicherheit und Migration – ausgelöst durch das Attentat in Solingen am 23. … CDU·CSU (@cducsubt) September 9, 2024   Stopp der illegalen Migration „Wir haben sehr deutlich gemacht, dass es uns … zu erreichen, die im Ergebnis den Stopp der illegalen Migration zur Folge hat“, ergänzte Alexander Dobrindt, der … [...] >

Bereit für Verantwortung: „Wir wissen, was wir zu tun haben“

… Chef der Bundespolizei und Ruud Koopmanns, Experte für Migrationsforschung. Oberste Priorität sei es jetzt, an … mit dem Titel: „Bereit für Verantwortung: Irreguläre Migration beenden, Innere Sicherheit wiederherstellen“ sind … im nächsten Jahr sowohl in der Frage der Migration, wenn es denn bis dahin nicht gelöst ist, als auch … [...] >

Klausurtagung: Bereit für Verantwortung

… Die innere Sicherheit wiederherstellen, die irreguläre Migration beenden und Lösungen für eine bessere Integration … die die Menschen in unserem Land bewegen: die illegale Migration nach Deutschland, die ein nicht mehr tragbares …     Fraktionsspitze trifft sich in Neuhardenberg Irreguläre Migration und Innere Sicherheit als zentrale Themen Konkrete … [...] >

Messerattacke von Solingen: Merz fordert vom Kanzler Konsequenzen

… von Solingen fordert die CDU/CSU-Fraktion eine härtere Migrationspolitik und mehr Befugnisse für die … Hand ausgestreckt, um gerade in dem schwierigen Thema der #Migrationspolitik eine #Asylwende hinzubekommen. Das schafft … Das offensichtliche Versagen des Rechtsstaats in der Migrationspolitik ist nicht akzeptabel und untergräbt den … [...] >

Haushaltsentwurf ist schöngerechnet

… Menschen werden weiterhin nicht adressiert - etwa bei der Migration, der Verteidigung und dem Bürgergeld. Dieser … [...] >

Hoher Migrationsdruck - Verstärkte Grenzkontrollen nach der Fußball-EM fortsetzen

… Hoher Migrationsdruck - Verstärkte Grenzkontrollen nach der … bei ihrer Konferenz in Dresden einen Kurswechsel in der Migrationspolitik gefordert. Dazu können Sie die … und - minister von CDU/CSU ist deutlich: Der Migrationsdruck auf die europäischen Außengrenzen ist noch … [...] >