Michael Kuffer: Wir wollen den Anwendungsbereich des Landfriedensbruchs ausweiten

… Michael Kuffer: Wir wollen den Anwendungsbereich des … (Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Hört! Hört! – Stephan Brandner [AfD]: Dann könnt ihr zustimmen!) in dem wir dafür … das Wort. (Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP)   Michael Kuffer (CDU/CSU): Als der Bundestagpräsident gestern … [...] >

Paul Lehrieder: Kein System ist unfehlbar

… aufseiten der AfD vorzubeugen: Lieber Herr Brandner, es handelt sich nicht um die selbst gewählte … vorhin leider wieder getan haben. (Beifall des Abg. Michael Frieser [CDU/CSU]) – Ja, bitte, Herr Frieser. Ich … [...] >

Michael Frieser: § 126a GO-BT hat gezeigt, wozu dieses Land, dieses Parlament in der Lage ist

… Michael Frieser: § 126a GO-BT hat gezeigt, wozu dieses Land, … Bisher ging es bei Ihren Anträgen immer mehr um geistige Brandstiftung. Jetzt geht es in der Tat nahezu um das … – § 126 a GO-BT Innen, Recht, Sport und Ehrenamt Gesendet Michael Frieser Empfohlener Inhalt An dieser Stelle finden … [...] >

Michael Kuffer: Danke an unsere Sicherheitsbehörden, sie sind die Stützen unseres Landes

… Michael Kuffer: Danke an unsere Sicherheitsbehörden, sie … ehrlich: Wer solche Artikel wie die „taz“ druckt, betreibt Brandstifterei an unserem Staat und an seiner inneren … von den Linken würde gerne eine Zwischenfrage stellen.   Michael Kuffer (CDU/CSU): Nein, jetzt nicht bitte. Nun zu … [...] >

Michael Brand: Bei Hongkong geht es um eine fundamentale Entscheidung

… Michael Brand: Bei Hongkong geht es um eine fundamentale … für Hongkong Außen, Europa und Verteidigung Gesendet Michael Brand Empfohlener Inhalt An dieser Stelle finden Sie einen … [...] >

Dr. Carsten Linnemann: Wir brauchen branchenübergreifende Lösungen und keine branchenspezifischen Einzellösungen

… ich, dass das so geendet hätte wie beim Flughafen Berlin-Brandenburg, wo mehrere Politiker im Aufsichtsrat sitzen. … (Beifall der Abg. Klaus-Peter Willsch [CDU/CSU] und Michael Theurer [FDP]) und zweitens – ganz klar – durch die … nur Geld ins EEG zu pumpen. (Beifall bei der CDU/CSU – Michael Theurer [FDP]: Wir sind gespannt!) Der nächste Punkt … [...] >

Eckhard Pols: Gedenken darf nicht spalten!

… Herausforderung stellen. Warum ist diese Entwicklung so brandgefährlich? Weil in Deutschland die politische Rechte … „ohne Einseitigkeit“!) Ich stimme daher dem Staatsminister Michael Roth vollkommen zu, der am 8. Mai in der … [...] >

Armin Schuster: Die europäische Außengrenze steht unter Stress, aber sie steht

… Nordkorea macht, vielleicht auch Trump. (Stephan Brandner [AfD]: Wir bauen einen Graben um den Bundestag!) … Grenze intensivieren, ja, auch mit Coronabezug. (Stephan Brandner [AfD]: Und konkret heißt das was? Was heißt das … Ursula von der Leyen – wissen Sie, wo sie herkommt? - (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Aus Niedersachsen!) ist an … [...] >

Michael Frieser: Das Streichen von Wahlkreisen bringt überhaupt nichts

… Michael Frieser: Das Streichen von Wahlkreisen bringt … entscheidende Frage, wie wir das bewerkstelligen. (Stephan Brandner [AfD]: Unserem Antrag zustimmen! – Dr. Franziska … Wahlrechtsreform Innen, Recht, Sport und Ehrenamt Gesendet Michael Frieser Empfohlener Inhalt An dieser Stelle finden … [...] >

Jens Koeppen: "Im Baurecht gibt es ein Wirtschaftlichkeitsgebot"

… FDP) Sie lehnen jede Vorgabe im Baurecht ab: zum Lärm, zum Brandschutz, zur Energieeinsparung, zur Barrierefreiheit. … Ich komme zu den Vorschriften zur Barrierefreiheit, zum Brandschutz, zum Katastrophenschutz. Sie haben … vier Wänden so lange leben können, wie es nur möglich ist. (Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Das wäre schön!) Das wird … [...] >