Union setzt wichtige Änderungen für SED-Opfer durch

… Gesetzentwurf vorgesehene Dynamisierung der Opferrenten oder einzelne Verfahrensvereinfachungen umgesetzt. Es … abgeschafft und auch die Regelungen zur Witwenrente und des bundesweit einzurichtenden Härtefallfonds für … [...] >

Blindflug bei der Krankenhausreform

… wichtige Simulation monatelang und bereits vor dem Referentenentwurf zugesagt. Damit fehlt jede Grundlage, um die … [...] >

Rentenpaket II: Sachverständige kritisieren Aufkündigung des Generationenvertrags durch die Ampel

… Rentenpaket II: Sachverständige kritisieren Aufkündigung des … und Soziales hat heute eine Sachverständigenanhörung zum Rentenpaket II durchgeführt. Dazu können Sie den … gerne wie folgt zitieren: „Die Sachverständigen haben das Rentenpaket in der heutigen Anhörung regelrecht in der Luft … [...] >

Steuergesetze zu Ende denken

… oder die steuerfreie Auszahlung des Arbeitgeberanteils zur Rentenversicherung für Arbeitnehmer im Ruhestand … [...] >

Arbeit im Alter muss sich lohnen

… alles daransetzen, dass sich Arbeit im Alter lohnt. Heils Rentenaufschubprämie ist aber keine schnelle Lösung, denn … die Erfahrung mit den Verbesserungen für Erwerbsminderungsrenten zeigt, dass die Rentenversicherung bei der Umsetzung von … [...] >

Der Versuch der Ampel, politische Konkurrenten mit Hilfe des Wahlrechts auszuschalten, ist gescheitert

… Der Versuch der Ampel, politische Konkurrenten mit Hilfe des Wahlrechts auszuschalten, ist … der Ampel, mit Hilfe des Wahlrechts politische Konkurrenten auszuschalten, vor dem Bundesverfassungsgericht … - 12:00 … Der Versuch der Ampel, politische Konkurrenten mit Hilfe des Wahlrechts auszuschalten, ist … [...] >

Karl Lauterbachs Politikstil kommt an seine Grenzen

… sicherzustellen. Alles in allem zeigt dieser Referentenentwurf, dass die schwierige Situation, in der sich … [...] >

Stimme der SED-Opfer stärker wahrnehmen

… Anerkennungsquote verbessert wird.   Die Ampel muss den Referentenentwurf daher dringend nachbessern." Christiane … [...] >

Koalition lässt Landwirtschaft im Stich

… worden war. Die sogenannte Tarifglättung war noch im Referentenentwurf von Bundesfinanzminister Lindner enthalten. … [...] >

Mit dem Rentenpaket II kündigt die Bundesregierung den Generationenvertrag in der Rente auf

… Mit dem Rentenpaket II kündigt die Bundesregierung den Generationenvertrag in der Rente auf Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales … auf demografischen Wandel Das Bundeskabinett hat heute das Rentenpaket II verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- … [...] >