Auch Neuer Triage-Gesetzentwurf ist mangelhaft

… wird weiterhin nur unwillig umgesetzt Ein neuer Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit zur … auf diesem Weg folgen wird. Der neue Referentenentwurf lässt erkennen, dass die Triage-Entscheidung … der Menschen mit Behinderung ist nicht vorgesehen. Der Referentenentwurf berücksichtigt für die Zukunft nur die … [...] >

Ampel schadet Stabilität der Rentenversicherung

… Ampel schadet Stabilität der Rentenversicherung Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und … Streichung von Sonderzahlungen an die Rentenversicherung ist das falsche Signal Der Bundestag … berät am heutigen Freitag abschließend das Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für … [...] >

Dickes Plus für Rentnerinnen und Rentner

… Soziales Source ID 693bdde98084f207495f1209f7ef2f62 Höchste Rentenanpassung der letzten 30 Jahre ist Verdienst der guten … Soziales des Deutschen Bundestages hat gestern Abend einer Rentenanpassung ab 1. Juli 2022 von 5,35 Prozent in den … hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales die größte Rentenerhöhung der letzten 30 Jahre auf den Weg gebracht. … [...] >

Bürgergeld auf Kosten der Rentner

… Versprechen im Koalitionsvertrag, eine aktienbasierte Rente noch 2022 einzuführen, um die Rente auch künftig zu sichern, findet sich nichts mehr. Auch … [...] >

Energiepreispauschale unsozial

… Rentnerinnen und Rentner, auch mit niedrigen Renten, sowie Studentinnen und Studenten bleiben beim Bezug … [...] >

Vorkaufsrecht ist kostspielig und kontraproduktiv – falsches Instrument für Mieterschutz

… offene Widerspruch der FDP gegen den nicht abgestimmten Referentenentwurf von Bauministerin Geywitz, dass von der … findet auf Antrag der LINKEN statt. Dabei wird auch ein Referentenentwurf der Bundesregierung diskutiert, der seit der … [...] >

Ampel lässt Rentner, Minijobber, Studenten und Unternehmen im Stich

… kaum aus eigener Kraft bestreiten können, kaum Rente beziehen bzw. gar kein Einkommen haben. Im Stich lässt … [...] >

Ampel verliert faire Lastenverteilung aus den Augen

… Bundesregierung verabschiedeten Entwurf für ein Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand erklärt der arbeits-markt- und … Jahren schon für Neuzugänge bei den Erwerbsminderungsrenten geschaffen haben. Allerdings wundere ich mich, dass … [...] >

Umsetzung der Whistleblower-Richtlinie muss auf das von der EU vorgesehene Maß fokussiert bleiben

… dass das Bundesjustizministerium jetzt endlich einen Referentenentwurf erstellt hat, nachdem die Europäische … [...] >

Industrie braucht einen transparenten Plan im Fall von Versorgungsunterbrechungen

… Industrie braucht einen transparenten Plan im Fall von Versorgungsunterbrechungen … On Mi, 03/30/2022 - 12:00 … Industrie braucht einen transparenten Plan im Fall von Versorgungsunterbrechungen … [...] >