Unsere Pressemitteilungen, Interviews, Pressestatements, O-Töne und der Pressekontakt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Pressestatements


Eckhardt Rehberg

Schuldenbremse steht für Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit

Zum Vorstoß von Kanzleramtsminister Braun im Handelsblatt zur Aussetzung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

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Ulrich Lange

Kräftiger Nachfrageimpuls für eine emissionsarme Mobilität

Heute das Kabinett den Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften beschlossen. Dazu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange gerne wie folgt zitieren:

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Nadine Schön

Mehr Motivation, Fachkräfte und Geld im Start-up-Ökosystem

Das Kabinett hat heute das Fondsstandortgesetz verabschiedet. Dazu können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, gerne wie folgt zitieren:

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Nina Warken

Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist wichtiger denn je

Die von der Bundesregierung einberufene Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit hat heute ihren Bericht vorgelegt. Das knapp 300-seitige Papier soll Antworten auf die Frage liefern, wie wir Deutschland als Einwanderungsland zukünftig gestalten wollen. Dazu können Sie die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nina Warken, gerne wie folgt zitieren:

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Marcus Weinberg

Gelungener und ausgewogener Kompromiss

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte beschlossen. Hierzu können Sie den kinder- und jugendpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, wie folgt zitieren:

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Sebastian Steineke

Mehr Transparenz im Online-Handel und Rechtssicherheit für Influencer

Das Kabinett hat heute das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht beschlossen. Der Entwurf enthält einen verbesserten Schutz bei Vergleichsplattformen und Kaffeefahrten sowie mehr Rechtssicherheit für Influencer. Dazu können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren:

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Karin Maag

Pflegekräfte müssen noch stärker von Digitalisierung profitieren

Zu dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) können Sie die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, gern wie folgt zitieren:

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Karin Maag

Öffentliches Leben muss sehr beschränkt bleiben

Zu den Beschlüssen der heutigen Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder können Sie Karin Maag, die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt zitieren:

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Sebastian Steineke

Mehr Rechte für Verbraucher auf Online-Marktplätzen

Das Bundeskabinett hat heute den Weg für weitere Regelungen des europäischen „New Deal for Consumers” in Deutschland freigemacht. Das Kabinett hat gleich zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen sowie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften beschlossen. Dazu können Sie den Verbraucherschutzbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke, gerne wie folgt zitieren:

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Inhaltstyp

Pressemitteilung



Gitta Connemann

Landwirtschaft ist Lebenswirtschaft

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche fand das vom Bundeslandwirtschaftsministerium organisierte „13. Global Forum for Food and Agriculture“ (GFFA) statt, in dessen Rahmen heute die Berliner Agrarministerkonferenz abgehalten wurde. [...] >

O-Töne

Es ist wichtig, dass wir ein Zeichen setzen

28.01.2020
Ralph Brinkhaus, Dr. Carsten Linnemann
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Die Diskussion zur Organspende war qualitativ hochwertig und respektvoll

14.01.2020
Ralph Brinkhaus, Dr. Johann David Wadephul
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Vermittlungsausschuss ist auf der Zielgerade

17.12.2019
Ralph Brinkhaus, Gitta Connemann
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