Henning Otte ist verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Fotograf Blume)
Teilen

SPD muss zu ihren Zusagen für die Bundeswehr stehen

Zu den Vorbehalten der SPD gegen Nachbesserungen am Verteidigungshaushalt 2018 können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:

"Die Kritik von SPD-Chefin Nahles zeugt von Unkenntnis und wird dem Sicherheitsbedürfnis Deutschlands nicht gerecht. Die Bundeswehr braucht dringend mehr Material wie persönliche Schutzausrüstung und modernes Gerät. Das ist wichtig für die Sicherheit unseres Landes. Hier von einer Aufrüstungsspirale zu sprechen ist unlauter, denn damit verkennt sie unsere Verantwortung für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Klar ist, dass beim Verteidigungshaushalt noch einmal deutlich nachgebessert werden muss. Der in den Eckwerten angelegte Zuwachs für 2019 ist gut, wenn auch nicht ausreichend - gemessen am Investitionsbedarf für unsere Streitkräfte. Aber insbesondere die Planungen für die Jahre bis 2022 sind nicht ausreichend. Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der SPD darauf geeinigt, uns bis 2024 dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO anzunähern. Das ist nur folgerichtig. Auch die SPD-Außenminister der vergangenen Jahre haben sich stets zum Zwei-Prozent-Ziel bekannt. Die SPD muss zu ihren Zusagen stehen. Nur so können wir gleich zum Beginn der neuen Koalition die Grundlagen für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik schaffen.“

Mehr zu: