Stephan Harbarth ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Fotograf Matthias Busse | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0)
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Schneller Prozessbeginn in Chemnitz – unser Rechtsstaat funktioniert

Zu dem am heutigen Donnerstag begonnenen Prozess gegen einen Mann wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen am 1. September 2018 in Chemnitz können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:

„Der schnelle Prozessbeginn in Chemnitz ist ein gutes Signal. Es ist zu begrüßen, wenn ein Vorfall, bei dem am 1. September der Hitlergruß gezeigt worden sein soll, schon vierzehn Tage später gerichtlich geklärt wird. Das zeigt: Unser Rechtsstaat funktioniert.“