Nadine Schön | Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


Foto: Tobias Koch
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Registermodernisierung ist ein großer Schritt hin zur digitalen Verwaltung

Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das Registermodernisierungsgesetz. Dazu können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, gerne wie folgt zitieren:

"Das Registermodernisierungsgesetz wird heute verabschiedet. Das ist ein großer Schritt nach vorne hin zu einer digitalisierten und bürgerfreundlichen Verwaltung. Bürgerinnen und Bürger müssen bald nicht mehr immer wieder aufs Neue Nachweise wie die Meldebescheinigung oder die Geburtsurkunde vorlegen und Angaben machen, die bei anderen staatlichen Stellen schon vorliegen. Auf der Basis der Steuer-Identifikationsnummer schaffen wir ein registerübergreifendes Identitätsmanagement. Künftig gilt: 'Once-Only' - die einmalige Angabe der eigenen Daten genügt. Angst vor dem gläsernen Bürger muss niemand haben: Unsere Lösung genügt höchsten Datenschutzansprüchen. Durch die Einbindung einer Kontrollinstanz im '4-Corner-Modell' werden unzulässige Datenübermittlungen zwischen den Behörden unterbunden. Ein Datencockpit schafft höchste Transparenz, denn jeder Bürger kann einsehen, welche Behörden seine Daten untereinander übermitteln. Die Daten bleiben dezentral gespeichert."