Alois Rainer | Verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Tobias Koch)
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Mehr Tempo beim Schienenausbau

Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Investitionsbeschleunigungsgesetz können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alois Rainer, gerne wie folgt zitieren:

„Es dauert in Deutschland oftmals viel zu lange, bis wichtige Infrastrukturprojekte realisiert sind – manchmal sogar Jahrzehnte. Das können wir uns nicht erlauben. Es geht hierbei schließlich auch um Wohlstand und Teilhabe für zahlreiche Menschen und Unternehmen. Um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, haben wir in dieser Wahlperiode bereits mehrere Neuregelungen beschlossen. Das Investitionsbeschleunigungsgesetz ist ein weiterer wichtiger Schritt, um Beschleunigungspotenziale zu heben. Schwerpunkt ist der Schienenverkehr. Für bestimmte Baumaßnahmen an der Schiene wird künftig keine Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren mehr notwendig sein. Dazu zählen Maßnahmen zur Elektrifizierung und Digitalisierung von Strecken, zur Erneuerung von Bahnsteigen und zur Lärmsanierung. Im Ergebnis nutzt ein modernes und schneller ausgebautes Schienennetz den Menschen und dem Klimaschutz.“

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