Thorsten Frei Porträt

Pressestatement


(Quelle: CDU(CSU-Bundestagsfraktion | Salvadore Brand)
Teilen

Gedenken an die Opfer des Anschlags auf die Synagoge in Halle/Saale

Heute ist der erste Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags von Halle/Saale. Dazu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, gerne wie folgt zitieren:

„Heute denken wir an die Opfer des Anschlags auf die Synagoge in Halle an der Saale vor einem Jahr. Der Schock darüber, dass auf deutschem Boden ein solche antisemitische Tat stattfinden konnte, sitzt noch immer tief. Wir waren uns als CDU/CSU nach dem Anschlag einig, dass wir alle rechtsstaatlichen Instrumente nutzen müssen, damit eine solche Tat nie wieder stattfindet. Diesem Ziel haben wir Taten folgen lassen: Als Konsequenz aus dem Anschlag von Halle haben wir unsere Sicherheitsbehörden gestärkt und 600 zusätzliche Stellen für die Bekämpfung des Rechtsextremismus beim Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für den Verfassungsschutz geschaffen. Wir haben unser Waffenrecht verschärft, damit Waffen nicht mehr in die Hände von Extremisten gelangen können. Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität haben wir all denjenigen den Kampf angesagt, die ihren Hass in den sozialen Netzwerken des Internets verbreiten und dort Menschen einschüchtern. Wir sind mit mehreren Vereinsverboten gegen die rechte Szene vorgegangen und haben eigens einen Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus unter Vorsitz der Bundeskanzlerin gebildet. Auch in Zukunft werden wir alles Menschenmögliche dafür tun, dass Jüdinnen und Juden ohne Bedrohung und Angst in unserem Land leben können.“