Henning Otte ist verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Fotograf Blume)
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Die Bewaffnung von Drohnen ist eine überfällige Entscheidung – für unsere Sicherheit und für die Sicherheit unserer Soldaten

Zum Auftakt der offenen Debatte des Verteidigungsministeriums über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen am heutigen Montag können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte, gern wie folgt zitieren:

„Die Bewaffnung von Drohnen ist ethisch, völkerrechtlich und politisch geboten – um unsere Soldaten zu schützen. Wir dürfen unseren Soldaten verfügbare Technologien nicht vorenthalten. Denn wir müssen die schützen, die uns schützen.

Der Einsatz ferngesteuerter Drohnen kann dazu beitragen, völkerrechtliche Vorgaben besser zu erfüllen. Denn lange Beobachtungszeiten können Fehler vermeiden, auch bei der Bekämpfung von Zielen. Teamentscheidungen vom Boden aus können mit erheblich besseren Abwägungsmöglichkeiten getroffen werden als von einem Piloten, der in einem Flugzeug sitzt. Damit können wir unsere Soldaten am Boden wirksam schützen und zugleich verhindern, dass Unbeteiligte zu Schaden kommen. 
Wann immer deutsche Soldaten bedroht sind – etwa, weil sie in einen Hinterhalt geraten – kann eine bewaffnete Drohne ihnen das Leben retten. Wir dürfen der Bundeswehr diese verfügbare Technologie nicht vorenthalten.

Wichtig ist, dass der Einsatz bewaffneter Drohnen immer den gleichen rechtlichen und ethischen Vorgaben entspricht wie der Einsatz jedes anderen Waffensystems.
Daher gilt auch für bewaffnete Drohnen selbstverständlich der Vorbehalt einer Mandatierung durch den deutschen Bundestag auf völkerrechtlicher Grundlage.“
 

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