Nadine Schön, Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressestatement


(Quelle: Foto Tobias Koch)
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Deutschland braucht eigene Fähigkeiten bei Schlüsseltechnologien

Wie aus Medienberichten zu erfahren war, hat China angeblich Spionage-Chips auf Servern von US-Unternehmen platziert. Trotz der Dementis der Firmen hat nun auch die Sicherheitsdebatte in Deutschland erneut an Fahrt aufgenommen. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön wie folgt zitieren:

„Sicherheit schafft Vertrauen. Gerade in demokratischen Gesellschaften, in denen der Schutz, die Integrität und Privatheit des Einzelnen wichtig sind und in einer innovativen Wirtschaft, in der das geistige Eigentum Grundlage des wirtschaftlichen Erfolges ist, müssen wir ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten. Deshalb ist es richtig, dass das BMI an einer neuen Cybersicherheitsstrategie arbeitet, dass BMWi und BMBF massiv in Forschung und Implementierung von Sicherheitstechnologien investieren und dass wir Behörden wie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stärken.

Aber auch industriepolitisch müssen wir uns hier besser aufstellen. Es ist deshalb wichtig, dass wir Forschung und Produktion von Hardware und Software in Deutschland stärken. Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart. Hierbei gilt es auch, mit unseren europäischen Partnern zusammenzuarbeiten, um kritische Infrastrukturen in Europa zu sichern. Davon unabhängig muss die Aufklärung auch in Deutschland durch das BSI vorangetrieben werden.

Das Beispiel der mutmaßlich von chinesischen Hardwareherstellern verbauten Spionage-Chips auf US-Servern zeigt einmal mehr wie wichtig es ist, dass wir das Thema IT-Sicherheit ganz oben auf die politische Agenda setzen.

Kritisch zu hinterfragen ist in dem Zusammenhang auch, dass die Mobilfunkanbieter beim Rollout der neuen 5G-Technologie in Deutschland offensichtlich überwiegend auf den chinesischen Partner Huawei setzen. Im Gegensatz zu Australien und den USA: dort ist der Einsatz von Huawei-Produkten für die 5G-Technologie ganz verboten worden.

Als Exportnation wollen wir den freien Handel - aber nicht auf Kosten unserer Sicherheit und Vertraulichkeit. Wir dürfen gerade in sensiblen Bereichen nicht zunehmend auf andere angewiesen sein.“