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Große Koalition ist Koalition für die Infrastruktur

Generalaussprache zur künftigen Verkehrs- und Infrastrukturpolitik

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag eine Generalaussprache zur künftigen Verkehrs- und Infrastrukturpolitik abgehalten. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz sowie der verkehrspolitische Sprecher Ulrich Lange:

„In den nächsten vier Jahren wollen wir gemeinsam die Straßen, Schienen und Wasserstraßen sanieren und ausbauen und zudem dafür sorgen, dass auch die digitale Infrastruktur weiter verbessert wird. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir eine solide Grundlage für unsere Pläne und klare Ziele vor Augen.

Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan wird das „Nationale Prioritätenkonzept“ verankert. Hier werden überregional bedeutende Strecken und nationale sowie europäische Hauptachsen im Vordergrund stehen. Ortsumgehungen werden dafür sorgen, dass die Menschen von Straßenlärm entlastet werden.

Zudem werden die Investitionsmittel in die deutsche Infrastruktur um fünf Milliarden Euro erhöht werden, denn die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland ist deutlich unterfinanziert. Eine leistungsfähige Infrastruktur ist für das Exportland Deutschland unverzichtbar. Nur mit einer Erhöhung der Mittel können wir eine verlässliche Finanzierung, die dringend erforderlich ist, garantieren. Um hierbei alle Möglichkeiten auszuschöpfen, werden wir den schrittweisen Weg von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung konsequent weitergehen. Auch private Kapitalgeber sind im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften als Investoren gefragt.

Der Elektromobilität wollen wir einen kräftigen Schub geben. Die Vorschläge von Bundesminister Alexander Dobrindt für ein Elektromobilitätsgesetz begrüßen wir daher ausdrücklich. Mit den richtigen Rahmenbedingungen werden wir dafür sorgen, dass der Standort Deutschland im Luft- und Seeverkehr international wettbewerbsfähig bleibt.

Mit dem Breitbandausbau werden wir nicht nur zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Wirtschaftsstandort beitragen, sondern auch die ländlichen Regionen unterstützen. Auf diese Weise wird die  gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Die von Bundesminister Alexander Dobrindt vorgeschlagene „Netzallianz Digitales Deutschland“ ist ein wichtiger Schritt, um die Akteure an einen Tisch zu bringen und Strategien zur Modernisierung der digitalen Infrastruktur voranzubringen.“

 

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