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Pressestatements

  • | Jens Spahn

    Das eHealth-Gesetz soll den Turbo-Gang einlegen

    zum heute vom Bundeskabinett beschlossenen eHealth-Gesetz äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Ulrich Lange

    Ein guter Schritt für den Breitbandausbau

    Am heutigen Mittwoch beginnt bei der Bundesnetzagentur in Mainz die Versteigerung der ehemaligen Rundfunkfrequenzen (sog. Digitale Dividende II). Hierzu können Sie den Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für digitale Infrastruktur, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Philipp Mißfelder, Karl-Georg Wellmann

    Einreiseverbote sind kontraproduktiv

    Zum Einreiseverbot für Karl-Georg Wellmann in Russland können Sie unseren außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder mit folgenden Sätzen zitieren: [...] >
  • | Michael Grosse-Brömer

    SPD sollte NSA-Diskussion professioneller regeln

    Zur Haltung der SPD in der NSA-Debatte äußert sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, wie folgt: [...] >
  • | Jens Spahn

    Jugendliche konsumieren weniger Alkohol und Zigaretten

    Zum Drogen- und Suchtbericht 2015, den die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, am heutigen Donnerstag vorgestellt hat, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Ulrich Lange

    GDL-Streik beendet - Schlichtung

    Zur Beendigung des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL am heutigen Donnerstag können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Nadine Schön

    Gewaltdelikte an Kindern

    Gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt hat die Deutsche Kinderhilfe die aktuellen Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zu jungen Gewaltopfern vorgestellt, wonach die Gewaltdelikte an Kindern zugenommen haben. Hierzu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Jens Spahn

    Aussetzung der Pflegenoten

    Zu der in der heutigen Anhörung des Bundestages geforderten Aussetzung der Pflegenoten äußert sich der gesundheitliche Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Jens Spahn

    Behandlungsfehler: Versicherte aktiv beratend unterstützen

    Zur heute vorgestellten Jahresstatistik 2014 zur Begutachtung von Behandlungsfehlern äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
Pressemitteilung | | Eberhard Gienger

FIFA-Korruptionsvorwürfe müssen vorbehaltslos aufgeklärt werden

Sechs FIFA-Fußballfunktionäre in Schweizer Auslieferungshaft

Am heutigen Mittwoch hat das Schweizer Bundesamt für Justiz die Festnahme von sechs hochrangigen FIFA-Fußballfunktionären in Zürich bekannt gegeben. Nach US-Ermittlungen wird den Funktionären vorgeworfen, Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen zu haben. Jetzt fordern die US-Behörden die Auslieferung der FIFA-Mitglieder. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: [...] >

Pressemitteilung | | Thomas Strobl

Speicherung von Kommunikationsdaten stärkt innere Sicherheit

Schwere Straftaten lassen sich leichter aufklären

Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Speicherung von Verbindungsdaten, der sog. Vorratsdatenspeicherung, beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:[...] >

Pressemitteilung | | Sabine Weiss

Konfliktparteien in Burundi müssen in einen Dialog treten

Afrikanische Union, Europäische Union und Vereinte Nationen sollten vermitteln

In Burundi eskaliert der Konflikt zwischen Präsident Pierre Nkurunziza und der Opposition. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss:[...] >

Pressemitteilung | | Karl Schiewerling

Tarifeinheit und Solidarität in den Betrieben stärken

Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit

Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:[...] >

O-Töne

Tarifeinheitsgesetz kann Konflikte nicht lösen
Neues Personal für schnelle Bearbeitung der Asylverfahren
Schutz der deutschen Bürger wurde eingehalten

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Stellv. Sprecherinnen und Sprecher
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Mirja Menke
Claudia Kemmer 
Dr. Sven-Olaf Heckel 

Sekretariat
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Sabrina Karusseit
Christine Maier 

T 030.227-53015 
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