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Pressestatements

  • | Jens Spahn

    Jugendliche konsumieren weniger Alkohol und Zigaretten

    Zum Drogen- und Suchtbericht 2015, den die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, am heutigen Donnerstag vorgestellt hat, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Ulrich Lange

    GDL-Streik beendet - Schlichtung

    Zur Beendigung des Streiks der Lokführergewerkschaft GDL am heutigen Donnerstag können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Nadine Schön

    Gewaltdelikte an Kindern

    Gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt hat die Deutsche Kinderhilfe die aktuellen Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik zu jungen Gewaltopfern vorgestellt, wonach die Gewaltdelikte an Kindern zugenommen haben. Hierzu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Jens Spahn

    Aussetzung der Pflegenoten

    Zu der in der heutigen Anhörung des Bundestages geforderten Aussetzung der Pflegenoten äußert sich der gesundheitliche Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Jens Spahn

    Behandlungsfehler: Versicherte aktiv beratend unterstützen

    Zur heute vorgestellten Jahresstatistik 2014 zur Begutachtung von Behandlungsfehlern äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Thomas Strobl

    Kooperation der Nachrichtendienste

    In der Diskussion über mögliche Versäumnisse beim Bundesnachrichtendienst können Sie nach den jüngsten Aussagen der SPD-Generalsekretärin den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Thomas Strobl, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Ulrich Lange

    Lokführerstreik über Pfingsten

    Die GDL hat einen weiteren Lokführerstreik angekündigt, der auch über Pfingsten gehen soll. Hierzu können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Marco Wanderwitz

    Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde

    Nachdem Rainer Wagner alle seine Ehrenämter aus gesundheitlichen Gründen niederlegte, war auch eine Neubenennung für seinen Sitz in der "Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde" des Deutschen Bundestages erforderlich. Die CDU/CSU-Fraktion hat jetzt Hildigund Neubert benannt. Hierzu können Sie den kulturpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Ulrich Lange

    Das Gesetz zur Pkw-Maut ist ein richtiger und wichtiger Beitrag zur gerechten Finanzierung unserer Infrastruktur

    der Bundesrat hat am heutigen Freitag keinen Einspruch gegen die Einführung einer Infrastrukturabgabe, die sogenannte Pkw-Maut, erhoben. Der Antrag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit. Hierzu stellen wir Ihnen folgendes Statement des verkehrspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, zur Verfügung: [...] >
Pressemitteilung | | Ingbert Liebing

Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen

Bundestag ergänzt Katalog der förderfähigen Investitionsprojekte

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Nachtragshaushalt 2015 und das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing:[...] >

Pressemitteilung | | Uwe Schummer

Fonds für misshandelte Kinder aus Behindertenheimen schnell auflegen

Opfer sollen Ende August entschädigt werden

Die Entschädigung von Kindern und Jugendlichen aus Heimen der Behindertenhilfe und Psychiatrien lässt seit 2011 auf sich warten. Am gestrigen Mittwoch trafen sich einige der Opfer mit Abgeordneten aller Fraktionen, um gemeinsam über Wege der Entschädigung zu beraten. Dazu erklärt der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer: [...] >

Pressemitteilung | | Eberhard Gienger, Dr. Reinhard Brandl

Bund unterstützt Olympiabewerbung 2024

30 Millionen Euro sind gutes Signal

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch beschlossen, dass der Bund die Olympiabewerbung von Hamburg für das Jahr 2024 mit 30 Millionen Euro unterstützt. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl: [...] >

Pressemitteilung | | Thomas Strobl

Zuschüsse für Einbruchssicherung weiterer Schritt für mehr innere Sicherheit

Haushaltsausschuss beschließt Förderung sicherer Fenster und Türen für Eigentümer und Mieter

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch ein eigenes Programm zur Förderung von Maßnahmen zur Einbruchssicherung im Gesamtvolumen von 30 Millionen beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:[...] >

O-Töne

Tarifeinheitsgesetz kann Konflikte nicht lösen
Neues Personal für schnelle Bearbeitung der Asylverfahren
Schutz der deutschen Bürger wurde eingehalten

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Sprecher
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Stellv. Sprecherinnen und Sprecher
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Mirja Menke
Claudia Kemmer 
Dr. Sven-Olaf Heckel 

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Sabrina Karusseit
Christine Maier 

T 030.227-53015 
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