Google +

Pressestatements

  • | Dr. Georg Nüßlein

    Fracking - Regelungswerk sieht strengste Umweltstandards vor

    Die Regierungskoalition hat entscheiden, die Fracking-Gesetzgebung nach der Sommerpause weiterzuberaten. Hierzu können Sie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Georg Nüßlein wie folgt zitieren: [...] >
  • | Ralph Brinkhaus, Eckhardt Rehberg

    Begrenzung des ELA-Volumens war richtig und notwendig

    Am gestrigen Sonntag hat die EZB entschieden, dass das Volumen für die Nothilfekredite (ELA) an die griechischen Banken auf knapp 90 Milliarden Euro beschränkt bleibt. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Ralph Brinkhaus und den haushaltspolitischen Sprecher der Fraktion Eckhardt Rehberg wie folgt zitieren: [...] >
  • | Elisabeth Winkelmeier-Becker

    Kein Reformbedarf bei Tötungsdelikten

    Am heutigen Montag stellt die Expertengruppe zur „Überarbeitung der Tötungsdelikte“ im Bundesjustizministerium ihre Ergebnisse vor. Die Mitglieder sprechen sich gegen die zwingende lebenslange Haftstrafe bei Mord aus. Hierzu können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion wie folgt zitieren: [...] >
  • | Bernhard Kaster

    Weitere Sicherheitsmaßnahmen im Deutschen Bundestag nach der Cyberattacke

    Als Reaktion auf die Cyberattacke auf den Deutschen Bundestag wird der Internetverkehr (ohne E-mails) am kommenden Wochenende vollständig über den IVBB geschaltet. Dort existiert ein weitaus größerer Filter, so dass der Zugang zu mehr als 100000 Webseiten gesperrt wird. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernhard Kaster: [...] >
  • | Nadine Schön

    Trilog zur EU-Datenschutz-Grundverordnung

    In Brüssel haben am gestrigen Mittwoch die Europäische Kommission, der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament ihren „Trilog“ zur EU-Datenschutz-Grundverordnung gestartet. Hierzu stellen wir Ihnen folgendes Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Digitale Agenda, Nadine Schön, zur Verfügung: [...] >
  • | Thomas Strobl

    Kampf gegen die Einbrecherbanden

    Am heutigen Donnerstag und am morgigen Freitag tagt die Innenministerkonferenz der Länder und des Bundes. Themen sind unter anderem die Bekämpfung der zunehmenden Einbruchskriminalität und die Vorratsdatenspeicherung. In diesem Zusammenhang hat die Opposition kritisiert, die Vorratsdatenspeicherung zur Aufklärung von bandenmäßig verübten Wohnungseinbrüchen einzusetzen. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Thomas Strobl: [...] >
  • | Jens Spahn

    SPD kündigt Eckpunkte der Krankenhausreform auf

    Zur Forderung der SPD, das Pflegestellenförderprogramm zu erhöhen, äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, wie folgt: [...] >
  • | Marcus Weinberg

    Lebensumstände maßgebend für Bezuschussung bei künstlicher Befruchtung

    Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, die finanzielle Unterstützung für Kinderwunschpaare auf nicht verheiratete Paare auszudehnen, und zu den Herausforderungen an eine familienfreundliche Gesellschaft können Sie den familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Thomas Strobl

    SPD -"Ja" bringt Vorratsdatenspeicherung voran

    Auf ihrem Parteikonvent am heutigen Samstag haben die rund 250 SPD-Delegierten mehrheitlich für die Gesetzesvorlage von Bundesjustizminister Heiko Maas zur Vorratsdatenspeicherung gestimmt. Hierzu stellen wir Ihnen folgendes Zitat des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl, zur Verfügung: [...] >
Pressemitteilung | | Dr. Franz Josef Jung

Verständigung der Kirchen ist Chance zur Befriedung des Ukrainekonflikts

Kirchenrat der Ukraine besucht die CDU/CSU-Fraktion

Im Rahmen seines Besuches in Deutschland hat der Kirchenrat der Ukraine mit Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Chancen auf eine Verständigung im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland erörtert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Kirchenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:[...] >

Pressemitteilung | | Ulrich Lange, Peter Wichtel

Flugsicherheit nach Germanwingsunglück verbessern

Erster Zwischenbericht liefert konstruktive Vorschläge

Zum Zwischenbericht der Taskforce, die nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in den französischen Alpen eingesetzt wurde, erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Peter Wichtel:[...] >

Pressemitteilung | | Ulrich Lange, Reinhold Sendker

Verkehrsinvestitionen steigen bis 2018 auf Rekordniveau

Unionsfraktion setzt klares Zeichen für Modernisierung der Infrastruktur

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf 2016 beschlossen. Zum Einzelplan für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie zum Nachtragshaushalt erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:[...] >

Pressemitteilung | | Marco Wanderwitz, Ansgar Heveling

Besserer Schutz von Kulturgütern

Kulturstaatsministerin legt ausgewogenen Gesetzentwurf vor

Anfang der Woche hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters den Referentenentwurf zur Novelle des Kulturgutschutzgesetzes vorgelegt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling:[...] >

O-Töne

Länder müssen Ausnahmegenehmigungen für Höchstarbeitszeiten geben
Ergebnis der Volksbefragung in Griechenland abwarten
Religiösen Dialog führen

Pressemitteilungen abonnieren

Pressemitteilungen abonnieren
Wir bitten Sie um folgende freiwillige Angaben

Pressekontakt

Presse und Information

Sprecher
Ulrich Scharlack

Stellv. Sprecherinnen und Sprecher
Dr. Christina Wendt 
Mirja Menke
Claudia Kemmer 
Dr. Sven-Olaf Heckel 

Sekretariat
Andrea Albrecht 
Sabrina Karusseit
Christine Maier 

T 030.227-53015 
pressestelle [at] cducsu [punkt] de

Unser Twitter-Account für Pressemitteilungen @cducsupm.