Pressestatements


Michael Stübgen

Gute Voraussetzungen für deutsch-französische Zusammenarbeit!

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Deutschland
und Frankreich zu einer neuen "Allianz des Vertrauens"
aufgerufen. Dazu können Sie den europapolitischen Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen, mit
folgenden Worten zitieren:

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Henning Otte

Abzug aus Incirlik

Zur Bundestagsdebatte über die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents von Incirlik nach Al Azraq können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:

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Ulrich Lange

Abschlussbericht des 5. UA Abgas

Am Donnerstag wird der 5. Untersuchungsausschuss „Abgas“ seinen Abschlussbericht beschließen und dem Bundestagspräsidenten übergeben. Hierzu können Sie den Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

Breitbandausbau wird ein echter Kraftakt

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute in einem Positionspapier die nächsten Schritte zum Breitbandausbau dargelegt. Hierzu können Sie den Sprecher für digitale Infrastruktur, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

Ethik-Kommission zum autonomen Fahren zeigt Weitsichtigkeit

Zu dem heute im Bundesverkehrsministerium vorgestellten Bericht der Ethik-Kommission zum autonomen Fahren können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

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Elisabeth Winkelmeier-Becker

Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes muss in zentralen Punkten geändert werden

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern eine Sachverständigenanhörung zu dem von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes durchgeführt. Hierzu können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

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Jürgen Hardt

Unionsfraktion gratuliert Emmanuel Macron

Zu dem Ergebnis der Frankreich-Wahl können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren:

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Cemile Giousouf

DITIB vertut mit ihrer Absage erneut eine große Chance

Am 17.6. planen muslimische Organisationen einen Friedensmarsch in Köln und am 23.6. in Berlin. Der türkische Moscheeverband DITIB hat seine Teilnahme abgesagt. Hierzu können Sie die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf wie folgt zitieren:

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Dr. Stephan Harbarth

Messengerdienste erleichtern die Begehung von schweren Straftaten

Die Koalition will noch vor der Sommerpause des Deutschen Bundestages die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, dass verschlüsselte Kommunikation von Messengerdiensten zur Bekämpfung schwerer Kriminalität mitgelesen werden kann. Die Grünen kritisieren das Vorhaben. Hierzu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth wie folgt zitieren:

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Inhaltstyp

O-Töne

Wir haben noch schwere Kaliber vor uns

20.06.2017
Volker Kauder
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Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ist ein umfassendes Reformwerk

30.05.2017
Volker Kauder
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Kritik der Türkei weisen wir ausdrücklich zurück

16.05.2017
Volker Kauder
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