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Pressestatements

  • | Elisabeth Winkelmeier-Becker

    Rechtsstaatliche Grundsätze müssen gelten

    Zu den aktuellen Entwicklungen im Ermittlungsverfahren gegen den Blogs netzpolitik.org und gegen unbekannt kann die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker wie folgt zitiert werden: [...] >
  • | Ulrich Lange

    Mobilität im ländlichen Raum von großer Bedeutung

    Zu dem von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verkündeten Programm zur Barrierefreiheit für kleine Bahnhöfe können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange wie folgt zitieren: [...] >
  • | Karl Schiewerling

    Arbeitslose wieder stärker in Beschäftigung bringen

    Zum Vorschlag der Bundesarbeitsministerin, die Hürden für den Bezug des Arbeitslosengeldes zu verringern, können Sie den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, mit folgenden Worten zitieren: [...] >
  • | Stephan Mayer

    Aufnahmelager für Balkanflüchtlinge

    Zur Diskussion um die Behandlung von Flüchtlingen aus den Balkanländern können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Stephan Mayer wie folgt zitieren: [...] >
  • | Ralph Brinkhaus

    Zweites Reformpaket im griechischen Parlament beschlossen

    Zu dem Beschluss des griechischen Parlaments über ein zweites Reformpaket können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU7CSU-Fraktion Ralph Brinkhaus wie folgt zitieren: [...] >
  • | Ulrich Lange

    Milliardenprogramm für die Verkehrsinfrastruktur ist dringend notwendig

    Zu den geplanten Investitionen im Bundesfernstraßenbereich, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am heutigen Montag auf den Weg bringt, können Sie den Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Elisabeth Winkelmeier-Becker

    Reform des Vergewaltigungsstrafrechts kommt in Gang

    Zu den Plänen des Bundesjustizministers, das Sexualstrafrecht zu verschärfen, können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Frau Winkelmeier-Becker wie folgt zitieren: [...] >
  • | Stephan Mayer

    "Blue Card" könnte Paradigmenwechsel darstellen

    In der Diskussion um den Vorschlag aus der Bundesagentur für Arbeit für eine Blue Card für hochqualifizierte Asylbewerber können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, wie folgt zitieren: [...] >
  • | Marco Wanderwitz

    Erste Mittelfreigabe für Museum der Moderne

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag die Mittel für den Grundstückserwerb und den Ideenwettbewerb für den Neubau eines Museums der Moderne am Kulturforum in Berlin in Höhe von 2,4 Millionen Euro freigegeben. Hierzu können Sie den kulturpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Marco Wanderwitz wie folgt zitieren: [...] >
Pressemitteilung | | Thomas Jarzombek

Digitale Spiele sind Wirtschaftsfaktor

Videospielmesse „Gamescom“ beginnt

Am morgigen Mittwoch öffnet unter dem Motto „Next Level of Entertainment“ die Videospielmesse „Gamescom“ in Köln ihre Pforten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:[...] >

Pressemitteilung | | Eberhard Gienger

Doping-Vorwürfe in der Leichtathletik müssen lückenlos aufgeklärt werden

Glaubwürdigkeit des Sports darf nicht weiter leiden

ARD und Sunday Times haben am vergangenen Wochenende berichtet, dass der Leichtathletik-Weltverband (IAAF) verdächtige Blutprofile von Sportlern über Jahre ignoriert haben soll. Nach Auswertung einer internen IAAF-Datenbank mit 12.000 Bluttests und 5.000 Athleten wurden dopingverdächtige Athleten von 2001 bis 2012 größtenteils nicht sanktioniert. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger:[...] >

Pressemitteilung | | Erika Steinbach

Deutsche stehen fest an der Seite der Opfer von Vertreibung

Eigene Erfahrung mit Deportationen und Massakern sensibilisiert für ähnliche Schicksale

Am 31. Juli 1945 – drei Monate nach Ende des Zweiten Weltkrieges – wurden unzählige Deutsche in der tschechoslowakischen Stadt Aussig Opfer eines Massakers. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:[...] >

Pressemitteilung | | Peter Weiß

Bürokratie beim Mindestlohn wird abgebaut

Erleichterungen bei den Dokumentationspflichten helfen Arbeitnehmern und Unternehmen

Am heutigen Freitag wird die zum 1. August in Kraft tretende Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht. Damit verbunden sind erhebliche Erleichterungen bei den Dokumentationspflichten und bei der Kontrolle des Mindestlohns. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß:[...] >

O-Töne

Gesundheits- und Medizin-Apps, Allergien, Antibiotika
Gesundheits- und Medizin-Apps, Allergien, Antibiotika
Bund fördert Integrationsbetriebe mit 150 Millionen Euro

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Stellv. Sprecherinnen und Sprecher
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Dr. Sven-Olaf Heckel 

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Sabrina Karusseit
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T 030.227-53015 
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