Pressestatements


Henning Otte

Untersuchungsausschuss auf der Zielgeraden

Der Untersuchungsausschuss zu Vergaberechtsverstößen im Verteidigungsministerium hat einen vorläufigen Abschlussbericht beschlossen. Hierzu können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte, wie folgt zitieren:

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Dr. Joachim Pfeiffer

Jetzt gilt es, das Wachstum anzukurbeln!

Zum 5-Punkte Maßnahmenpaket von Bundeswirtschaftsminister Altmaier können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, wie folgt zitieren:

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Jürgen Hardt

Außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU stärken

Zu den Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, wie folgt zitieren:

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Dr. Jan-Marco Luczak

Gemeinsam in Europa gegen Hass, Hetze und Lügen

Die EU-Justizminister haben am gestrigen Montag über die Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet beraten. Die EU-Vizekommissionschefin Věra Jourová erklärte, eine europäische Lösung sei nötig. Dazu können Sie den rechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, gerne wie folgt zitieren:

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Dr. Georg Nüßlein

Auch Gesichtsschutzschirme zulassen

Bezüglich der Diskussion über die Maskenpflicht können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

Investitionen für Bundesfernstraßen sind wichtiger konjunktureller Impuls

Die Corona-Krise wirkt sich negativ auf die Lkw-Maut aus: Rund 95 Millionen Euro weniger an Mautgebühren erhielt der Bund allein im Mai. Die Maut-Einnahmen fließen maßgeblich in die Finanzierung des Straßenbaus. Zu dieser Thematik können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gern wie folgt zitieren:

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Eberhard Gienger

Pläne zur Rückkehr der Zuschauer in die Stadien entwickeln

Eine Sonderkommission der Deutschen Fußball Liga (DFL) hatte am Donnerstag detaillierte Planungen zur möglichen Rückkehr von Zuschauern in die Stadien diskutiert. Dazu können Sie den sportpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, gern wie folgt zitieren:

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Thorsten Frei

Wir dulden keine heimlichen Fotos unter den Rock und keine Gafferfotos von Unfallopfern

Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung voraussichtlich das Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen beschließen. Dazu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, gerne wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

BMVI unterstützt mit weiteren Beweismaterialien die Aufklärung des 2. Untersuchungsausschusses

Am 01.07.2020 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dem Sekretariat des Zweiten Untersuchungsausschuss (sog. Untersuchungsausschuss Maut) des Deutschen Bundestages weitere Beweismaterialien übergeben. Diese enthalten u.a. E-Mails an das Abgeordneten-Mailkonto des Ministers. Dazu können Sie den Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dem Untersuchungsausschuss, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:

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Inhaltstyp

Pressemitteilung



Michael Brand

Schandurteil gegen Menschenrechtler

Die türkische Justiz hat am heutigen Freitag vier Menschenrechtsverteidiger, darunter den Ehrenvorsitzenden von Amnesty International (AI) in der Türkei, Taner Kilic, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. [...] >

O-Töne

Corona-Krise: Deutschland ist gut aufgestellt

10.03.2020
Ralph Brinkhaus, Ulrich Lange
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Außengrenzen schützen, Griechenland unterstützen

03.03.2020
Ralph Brinkhaus, Thorsten Frei
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Koalition ist erfolgreich in der Sacharbeit

11.02.2020
Ralph Brinkhaus
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