„Die geplante Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ durch Bundesministerin Prien ist richtig. Die daran geäußerte Kritik ist verfehlt.
Gerade in diesen krisenhaften Zeiten braucht Deutschland eine resiliente und wehrhafte Gesellschaft, die auf einem respektvollen Miteinander und Zusammenhalt beruht. Statt Polarisierung, Lautstärke und Aktivismus geht es um die Stärkung der Mitte. Das neue Demokratiebildungsprogramm setzt genau hier an: Es zielt darauf ab, die ‚stille Mitte‘ der Gesellschaft zu erreichen, größere Breitenwirkung zu entfalten und Extremismus zu bekämpfen.
Zugleich setzt Bundesministerin Prien ein zentrales Versprechen um: Künftig wird der Erfolg geförderter Projekte konsequenter überprüft. Antragsteller müssen darlegen, wie die Projekte einen messbaren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt erbringen und an welche Empfänger die Mittel gehen. Die stärkere Ausrichtung auf Wirkungskontrolle und Transparenz stellt sicher, dass öffentliche Mittel gezielt und effektiv eingesetzt werden und nicht in undurchsichtigen Strukturen verschwinden. Das ist eine klare Qualitätsverbesserung und im Interesse aller.“
