Entschlossene Strukturreformen für Wettbewerbsfähigkeit
Wachstumskräfte stärken und Wohlstand sichern
Anlässlich des Frühjahresgutachten des Sachverständigenrats erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz:
„Die deutsche Wirtschaft steht weiter unter erheblichem externem Druck. Handelskonflikte und Zölle, geopolitische Risiken – insbesondere rund um die Straße von Hormus – sowie eine anhaltend hohe Unsicherheit auf den Weltmärkten belasten Konjunktur, Investitionen und Wachstumsperspektiven spürbar. Das Gutachten unterstreicht, dass diese externen Faktoren kurzfristig kaum beeinflussbar sind.
Umso klarer ist die Schlussfolgerung für die Wirtschaftspolitik: Deutschland muss seine hausgemachten strukturellen Schwächen entschlossen angehen. Nur durch konsequente Strukturreformen wird der Standort wieder attraktiver, damit sich die die Stärken des Standortes voll entfalten können.
Der Sachverständigenrat weist zu Recht darauf hin, dass die Wachstumskräfte der deutschen Volkswirtschaft gestärkt werden müssen. Um nicht abgehängt zu werden, sind Reformen nötig, die den schleichenden Wohlstandsverlust stoppen und die sozialen Sicherungssysteme Zukunftsfähig und bezahlbar halten.
Angesichts des demografischen Wandels geht es darum mehr Flexibilität für mehr Arbeit zu ermöglichen. Diese muss sich wiederum noch stärker für den Einzelnen lohnen.
Die Koalition hat durch den Investitionsbooster, durch Planungs- und Vergabebeschleunigungen schon richtige Akzente gesetzt. Dennoch geht es darum, die Prozesse noch stärker zu vereinfachen.
Das Frühjahrsgutachten macht deutlich: Die geopolitischen Herausforderungen sind groß. Gleichzeitig müssen die national lösbaren Herausforderungen weiter angegangen werden. Es geht um die Zukunftsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme, bei Wahrung des Wohlstands im Land.“
