26 November 2020

Ohne-Debatte-Punkte

ohne Debatte

28. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.  Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Klimafreundliche Schifffahrt – Deutsche Ratspräsidentschaft nutzen
    Drs. 19/23987
  • b.  Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Den Öffentlichen Gesundheitsdienst dauerhaft stärken, die Public Health-Perspektive in unserem Gesundheitswesen ausbauen
    Drs. 19/24436
  • c.  Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Re-Identifikationsrisiko in Digitale-Versorgung-Gesetz und Datentransparenzverordnung reduzieren
    Drs. 19/…
  • d.  Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    Housing First konsequent umsetzen – Perspektiven für Straßenkinder und wohnungslose junge Menschen eröffnen
  • Drs. 19/…

29. Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.  2./3. Beratung des von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    Drs. 19/23938, 19/…
  • b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
    Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben
    Drs. 19/23702, 19/…
  • c.  Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
    Übersicht 9
    über die dem Deutschen Bundestag zugleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht

    Drs. 19/…

Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses d - r

  • Sammelübersicht 674 zu Petitionen  Drs. 19/24014
  • Sammelübersicht 686 zu Petitionen  Drs. 19/24456
  • Sammelübersicht 687 zu Petitionen  Drs. 19/24457
  • Sammelübersicht 688 zu Petitionen  Drs. 19/24458
  • Sammelübersicht 689 zu Petitionen  Drs. 19/24459
  • Sammelübersicht 690 zu Petitionen  Drs. 19/24460
  • Sammelübersicht 691 zu Petitionen  Drs. 19/24461
  • Sammelübersicht 692 zu Petitionen  Drs. 19/24462
  • Sammelübersicht 693 zu Petitionen  Drs. 19/24463
  • Sammelübersicht 694 zu Petitionen  Drs. 19/24464
  • Sammelübersicht 695 zu Petitionen  Drs. 19/24465
  • Sammelübersicht 696 zu Petitionen  Drs. 19/24466
  • Sammelübersicht 697 zu Petitionen  Drs. 19/24467
  • Sammelübersicht 698 zu Petitionen  Drs. 19/24468
  • Sammelübersicht 699 zu Petitionen  Drs. 19/24469

 

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