22 März 2018

Ohne Debatte Punkte

10 Minuten

12. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

 

  • Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    Steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaft, Gartenbau und Forst
    Drs. 19/…
     
  • Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    INF-Vertrag retten
    Drs. 19/…

 

13. Abschließende Beratungen ohne Aussprache

 

  • Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA)
    KOM(2018) 51 endg.; Ratsdok. 5844/18
    hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)

    Drs. 19/…

 

  • Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
    Bürokratieabbau umsetzen – Zeitumstellung abschaffen
    Drs. 19/…

     

  • ZP Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU (Health Technology Assessment – HTA), Ratsdok.-Nr. 5844/18, KOM(2018)51 final
    hier: Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nr. 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)
    ​​​​​​​
    ​​​​​​​Drs. 19/…

Redner