17 Oktober 2019

Ohne-Debatte-Punkte

ohne Debatte

36.           Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berufsbildes der Ausbildung der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und pharmazeutisch-technischen Assistenten (PTA-Reformgesetz)
    Drs. 19/…
  • b.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
    Drs. 19/…
  • c.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zu dem Abkommen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über Soziale Sicherheit
    Drs. 19/13449
  • d.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 in der Fassung des Änderungsprotokolls vom 3. Juni 1999
    Drs. 19/…
  • e.   Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen
    Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2018
    - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2018 –
    Drs. 19/11040
  • f.    Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
    Masterplan Stadtnatur – Maßnahmenprogramm der Bundesregierung für eine lebendige Stadt
    Drs. 19/11220
  • g.   Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Steuergleichheit sicherstellen – BFH-Entscheidung zur sogenannten „Urlaubssteuer“ schnell im Bundessteuerblatt veröffentlichen
    Drs. 19/….
  • h.   Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Landwirtschaftliche Familienbetriebe vor den Folgen einer Änderung der Düngeverordnung schützen
    Drs. 19/…
  • i.    Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Beschäftigte vor Mobbing am Arbeitsplatz schützen
    Drs. 19/6128
  • j.    Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Gravierende Mängel bei Pestizidzulassungsverfahren beheben – Umwelt und Gesundheit wirksam schützen
    Drs. 19/…  

37.    Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Sechsten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes
    Drs. 19/13441, 19/…
  • b.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2020 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2020)
    Drs. 19/13442, 19/…
  • c.  Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat
    zu dem Antrag der Fraktion der FDP
    Digitalisierung ernst nehmen – IT-Sicherheit stärken
    Drs. 19/7698, 19/…
     
  • Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
  • d. Sammelübersicht 335 zu Petitionen  Drs. 19/13557
  • e. Sammelübersicht 336 zu Petitionen  Drs. 19/13558
  • f.  Sammelübersicht 337 zu Petitionen  Drs. 19/13559
  • g. Sammelübersicht 338 zu Petitionen  Drs. 19/13560
  • h. Sammelübersicht 339 zu Petitionen  Drs. 19/13561
  • i.  Sammelübersicht 340 zu Petitionen  Drs. 19/13562
  • j.  Sammelübersicht 341 zu Petitionen  Drs. 19/13563
  • k. Sammelübersicht 342 zu Petitionen  Drs. 19/13564
  • l.  Sammelübersicht 343 zu Petitionen  Drs. 19/13565
  • m.Sammelübersicht 344 zu Petitionen  Drs. 19/13566
  • n. Sammelübersicht 345 zu Petitionen  Drs. 19/13567
  • o. Sammelübersicht 346 zu Petitionen  Drs. 19/13568
  • p. Sammelübersicht 347 zu Petitionen  Drs. 19/13569
  • q. Sammelübersicht 348 zu Petitionen  Drs. 19/13570
  • r.  Sammelübersicht 349 zu Petitionen  Drs. 19/13571
  • s. Sammelübersicht 350 zu Petitionen  Drs. 19/13572

Redner