17 Januar 2019

Ohne-Debatte-Punkte

10 Minuten

25. Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Dritten Gesetzes zur Änderung des BDBOS-Gesetzes
    Drs. 19/6547
     
  • b.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Revision 3 des Übereinkommens vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/ oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die gemäß diesen Vorschriften erteilt wurden
    Drs. 19/6548
     
  • c.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Fluggastrechte besser durchsetzen, Verbraucherinnen und Verbraucher bei Insolvenzen schützen
    Drs. 19/6277
  • d.     Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Kundenschutz bei Insolvenzen von Fluggesellschaften
    Drs. 19/...
  • e.  Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Freihandelsabkommen mit Vietnam fair nachverhandeln – Investitionsschutzabkommen ablehnen
    Drs. 19/…
     

ZP Überweisung im vereinfachten Verfahren

  • Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Wildtierhaltung im Zirkus endlich beenden 
    Drs 19/...

 

26. Abschließende Beratung ohne Aussprache

  • 2. Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zu dem Abkommen vom 14. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den Luftverkehr
    Drs. 19/6289, 19/…
     

ZP Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten
    Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
    Drs. 19/4461, 19/4730, 19/…
     
  • b. Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
    - zu dem Antrag der Fraktion der FDP
    Ein Update für die berufliche Bildung – Exzellenzinitiative, Digitalisierung und flexible Ausbildungsstrukturen auf den Weg bringen
    Drs. 19/1835, 19/…

    - zu dem Antrag der Abgeordneten Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
    Jungen Menschen eine gute Ausbildung ermöglichen und die Ausbildungsqualität verbessern
    Drs. 19/1830, 19/…

    - zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Bildungsgerechtigkeit schafft Zukunftsfähigkeit – Aus- und Weiterbildung garantieren, Fachkräfte sichern
    Drs. 19/1795, 19/...

Redner