16 Januar 2020

Ohne-Debatte-Punkte

10 Minuten

24.           Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zu der Vereinbarung vom 25. August 1953 zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Vorsteher des Eidgenössischen Post-und Eisenbahndepartements der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet
    Drs. 19/16335
  • b.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Strategie für saubere und gesunde Luft jetzt umsetzen
    Drs. 19/8985
  • c.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Belastung durch hormonstörende Chemikalien beenden
    Drs. 19/14831
  • d.   Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Vorlage eines jährlichen Berichtes über Extremismus und organisierte Kriminalität in der Bundeswehr
    Drs. 19/...
  • e.   Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    Betroffene von Mobbing im Arbeitsleben besser schützen
    Drs. 19/…

25.           Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.   Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses
    Sammelübersicht 458 zu Petitionen
    Drs. 19/16138
  • b.   Zweite Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses
    zu Einsprüchen gegen die Wahl zum 9. Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
    Drs. 19/16350

Redner