11 April 2019

ohne-Debatte-Punkte

ohne Debatte

27.          Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
    Technikfolgenabschätzung (TA) – Neue elektronische Medien und Suchtverhalten
    Drs. 18/8604
  • b.   Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56a der Geschäftsordnung
    Technikfolgenabschätzung (TA) – Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit
    Drs. 18/13689
  • c.   Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
    gemäß § 56a der Geschäftsordnung
    Technikfolgenabschätzung (TA)
    Robotik und assistive Neurotechnologien in der Pflege – gesellschaftliche Herausforderungen
    Drs. 19/2790
    d.  Beratung des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
    gemäß § 56a der Geschäftsordnung
    Technikfolgenabschätzung (TA)
    Chancen und Risiken mobiler und digitaler Kommunikation in der Arbeitswelt
    Drs. 19/8527
  • e.   Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Einführung des digitalen Meldescheins in Beherbergungsbetrieben prüfen
    Drs. 19/…
    f.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Den Konflikt in der Westsahara nicht vergessen – Völkerrecht durchsetzen
    Drs. 19/8984
  • g.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Sicherung einer patientennahen und bedarfsgerechten Arzneimittelversorgung durch Apotheken
    Drs. 19/…
  • h.  Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Mit der Garantierente Altersarmut verhindern
    Drs. 19/…

28.          Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.   Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion der FDP
    Abschaffung der Zuverlässigkeitsprüfung für Privatpiloten
    Drs. 19/1702, 19/5555
  • b.   Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zu der Verordnung der Bundesregierung
    Verordnung zur Einführung der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen sowie zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
    Drs. 19/8459, 19/…
  • c.   Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag
    Drs. 19/…

       Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses

  • d.  Sammelübersicht 252 zu Petitionen  Drs. 19/9012
  • e.  Sammelübersicht 253 zu Petitionen  Drs. 19/9013
  • f.   Sammelübersicht 254 zu Petitionen  Drs. 19/9014
  • g.  Sammelübersicht 255 zu Petitionen  Drs. 19/9015
  • h.  Sammelübersicht 256 zu Petitionen  Drs. 19/9016
  • i.   Sammelübersicht 257 zu Petitionen  Drs. 19/9017
  • j.   Sammelübersicht 258 zu Petitionen  Drs. 19/9018
  • k.  Sammelübersicht 259 zu Petitionen  Drs. 19/9019
  • l.   Sammelübersicht 260 zu Petitionen  Drs. 19/9020
  • m. Sammelübersicht 261 zu Petitionen  Drs. 19/9021
  • n.  Sammelübersicht 262 zu Petitionen  Drs. 19/9022
  • o.  Sammelübersicht 263 zu Petitionen  Drs. 19/9023
  • p.  Sammelübersicht 264 zu Petitionen  Drs. 19/9024

Redner