Skip to main content
DEPRECATED
plenum

33.         Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zu dem Protokoll vom 10. Oktober 2018 zur Änderung des Übereinkommens vom 28. Januar 1981 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten
    Drs. 19/20920

  • b.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einesGesetzes zur Revision der Europäischen Sozialcharta vom 3. Mai 1996
    Drs. 19/20976

  • c.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen
    Drs. 19/20977

  • d.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Modernisierung des Versicherungssteuerrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
    Drs. 19/21089

  • e.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Ausführungsgesetzes zum Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetz – BinSchAbfÜbkAG)
    Drs. 19/21733

    f.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Dritten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
    Drs. 19/21749

  • g.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h)
    Drs. 19/21752

  • h.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder
    Drs. 19/21753

  • i.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen
    Drs. 19/21979

  • j.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen
    Drs. 19/21982

  • k.  1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Dritten Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
    Drs. 19/21984

  • l.   1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
    Drs. 19/21987

  • m.  Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
    Reform des Steuersystems – Abschaffung der Kaffeesteuer
    Drs. 19/…

  •  n.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Öffentliches Country-by-Country-Reporting jetzt zur Abstimmung bringen
    Drs. 19/…

34.   Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.  Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses zu dem Antrag der Fraktion der AfD
    Einer ehemaligen Staatssekretärin des BMVg das Ehrenkreuz der Bundeswehr entziehen
    Drs. 19/17125, 19/17881
  • b.  Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren,
    Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Grenzenloser Zusammenhalt – Internationalen Jugendaustausch krisenfest aufstellen

    Drs. 19/20164, 19/...
  • c.  Beratung der Beschlussempfehlung zur Abgabe einer Stellungnahme und der Bestellung eines/einer Prozessbevollmächtigten zu der Streitsache vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1651/15 sowie 2 BvR 2006/15
    Drs. 19/…
Überschrift
Ohne-Debatte-Punkte
Dauer
ohne Debatte
TOP Nummer
TOP 33/34
Datum
Externe Links
Redner