06 Juni 2019

Ohne-Debatte-Punkte

10 Minuten

31.           Überweisungen im vereinfachten Verfahren

  • a.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
          Verkehrswende in Städten, mehr Raum für das Rad – Einführung von Fahrradstraßen erleichtern und Fahrradzonen              etablieren
          Drs. 19/5893
  • b.   Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
          Das Straßenverkehrsrecht reformieren – Straßenverkehrsordnung fahrrad- und fußverkehrsfreundlich anpassen
          Drs. 19/8980
  • c.   Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
          gemeinsame Agrarpolitik ändern – Insektenfreundliche Landwirtschaft fördern
          Drs. 19/9344
  • d.   Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
          Soforthilfemaßnahmen für die deutsche Forstwirtschaft
          Drs. 19/10287
  • e.   Beratung des Antrags der Fraktion der FDP
          Ein Europa der Innovation
          Drs. 19/10301
  • f.    Beratung des Antrags der Fraktion der AfD
          Ausstattung von Angehörigen der Bundessicherheitsbehörden mit Naloxon
          Drs. 19/…

32.           Abschließende Beratungen ohne Aussprache

  • a.   2./3. Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erteilung der Zustimmung nach § 7 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1 des Integrationsverantwortungsgesetzes zu dem Vorschlag einer Satzungsänderung der Europäischen Investitionsbank vom 19. März 2019
    Drs. 19/10145, 19/…
  • b.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Vierten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes
    Drs. 19/9763, 19/10292
  • c.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zu der Vereinbarung vom 10. Oktober 2018 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen (Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen)
    Drs. 19/9509, 19/…
  • d.   2./3. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
    Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
    Drs. 19/9738, 19/…
  • e.   Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
                      -  zu dem Antrag der AfD
                         Neuer Hochschulpakt 2021
                         Drs. 19/5043, 19/8249
                      -  zu dem Antrag der Fraktion der FDP
                         Hochschulpakt 4.0 – Qualitätsoffensive für die Lehre
                         Drs. 19/4545, 19/8249
                      -  zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
                         Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen
                         Drs. 19/5056, 19/8249
                      -  zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
                         Neue Dynamik für die Hochschulfinanzierung
                         Drs. 19/3143, 19/8249
  • f.   Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
          und Technikfolgenabschätzung
       -  zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
          BAföG sichern und ausbauen
          Drs. 19/508, 19/3364
       -  zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
          Armutsfeste Ausbildungsförderung einführen
          Drs. 19/1748, 19/3364
  • g.  Sammelübersicht 288 zu Petitionen  Drs. 19/10225
  • h.  Sammelübersicht 289 zu Petitionen  Drs. 19/10226
  • i.   Sammelübersicht 290 zu Petitionen  Drs. 19/10227
  • j.   Sammelübersicht 291 zu Petitionen  Drs. 19/10228
  • k.  Sammelübersicht 292 zu Petitionen  Drs. 19/10229
  • l.   Sammelübersicht 293 zu Petitionen  Drs. 19/10230
  • m. Sammelübersicht 294 zu Petitionen  Drs. 19/10231
  • n.  Sammelübersicht 295 zu Petitionen  Drs. 19/10232
  • o.  Sammelübersicht 296 zu Petitionen  Drs. 19/10233

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