Konjunktur - Hand zeichnet Pfeil nach oben. Daneben auf dem Schreibtische eine Kaffeetasse.

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(Quelle: pixabay | geralt)
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Faktencheck | Konjunktur in Deutschland

Mit innovativen Ideen aus der Krise herausfinden

Reichensteuer, Vermögensabgabe, Abwrackprämie für PKW - viele Ideen geistern durch die Medien. Letztendlich kann aber nur ein cleveres Konjunkturprogramm, ein "Aufbruchspaket", Deutschland helfen, aus der Corona-Krise zu wachsen. Hier Fragen und Antworten dazu. 

Konjunktur
Michal Jarmoluk | pixabay

 

Drohen Steuererhöhungen?

Den Staatsschulden lässt sich am besten durch ein gesundes Wirtschaftswachstum begegnen. Je höher die Beschäftigung ist und je schneller die Unternehmen wieder Geld verdienen, umso schneller wachsen die Steuereinnahmen und umso besser können wir die Staatshaushalte wieder ins Lot bringen.

Um aus der Krise herauszuwachsen, sollten Bürger und Unternehmen entlastet werden. Steuererhöhungen würden in der gegenwärtigen Situation wie ein Gift wirken.

 

Könnte eine Abwrack- oder Kaufprämie für Pkw helfen?

Alte Muster helfen in dieser Krise nicht weiter. Bei allem Respekt vor der deutschen Autoindustrie sollte nicht voreilig einer einzelnen Branche unter die Arme gegriffen werden. Auch in anderen Branchen sind viele Arbeitsplätze gefährdet. Warum sollte daher der Kauf von Autos gefördert werden, nicht aber der Kauf von Waschmaschinen? Gefragt sind jetzt Konzepte, die weit in die Zukunft reichen. Es muss mehr geben, als nur ein kurzes Strohfeuer.

 

Der richtige Schub für die Konjunktur 2020 in Deutschland. Wie könnte es aussehen?

Konjunkturelle Anreize des Staates können gezielt und temporär die Nachfrage der Verbraucher stärken und so die Unternehmen wirtschaftlich unterstützen. Es ist dabei allerdings nicht sinnvoll, das Geld mit der Gießkanne zu verteilen. Vielmehr soll genau dort nachgeholfen werden, wo es nötig ist.

Um das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken, muss weiter auf hohem Niveau in die öffentliche Infrastruktur, in erfolgversprechende Innovationen und in die flächendeckende Digitalisierung investiert werden. Hier geht es nicht nur um zusätzliches Geld, sondern auch darum, den bisherigen Stau beim Abfluss der Mittel endlich zu lösen, um das Geld zügig dorthin zu bringen, wo es benötigt wird.

Parallel dazu wird mit gezielten steuerlichen Maßnahmen die Liquidität der Unternehmen gesichert - beispielsweise durch weitgehende Verlustrück- und -vorträge.

Soll die Wirtschaft auf Kosten des Klimaschutzes wachsen?

Es gibt keinen Gegensatz zwischen Wirtschaftswachstum und Klimaschutz. Mit der energetischen Sanierung, neuen Ladesäulen für Elektroautos und Investitionen in die Infrastruktur lassen sich beide Ziele erreichen. Ziel der der Unionsfraktion ist es, sowohl die Wirtschaft als auch den Klimaschutz zu stärken. 

 

Warum wäre ein sogenannte Reichensteuer gerade jetzt falsch?

Gegen Reichensteuern und Vermögensteuern oder -abgaben sprechen wichtige Aspekte: Sie würden die Selbstständigen, Freiberufler und Unternehmer treffen, die die Arbeitsplätze erhalten und neu schaffen, auf die wir jetzt besonders angewiesen sind.

Neue Steuern wären eine Motivationsbremse, die nur Schaden anrichtet. Menschen mit hohen Einkünften leisten bereits heute höhere Beiträge, so kommen die oberen zehn Prozent für über 50 Prozent des Aufkommens aus der Einkommensteuer auf. Sie sollen ab 2021 auch weiterhin den Solidaritätszuschlag zahlen, der für mehr als 90 Prozent der Einkommensteuerzahler abgeschafft wird.

Hinzu kommt: Gerade in Deutschland liegen die Vermögen nicht auf dem Bankkonto, sondern sind als Betriebsvermögen in Familienunternehmen fest gebunden, etwa in Maschinen, Anlagen oder Gebäuden. Eine Vermögensbesteuerung würde in diesen Fällen Geld aus den Unternehmen ziehen und zu Lasten der Beschäftigten gehen - das würde Arbeitsplätze kosten.
Das Bild des Zigarre rauchenden Kapitalisten, der sein Geld für sich arbeiten lässt, ist eine bewusst irreführende Darstellung, die mit der Realität unseres Mittelstandes nicht übereinstimmt.