Beauftragter: Nina Warken

Integrationsbeauftragte/r


Integration als Zukunftsaufgabe

Im europäischen Vergleich ist Deutschland ein Hauptzielland von Migration. Wenn die Integration gelingen soll, müssen alle an einem Strang ziehen. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind gleichermaßen gefragt, die richtigen Weichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stellen – damit Deutschland unsere Heimat bleibt und für dauerhaft hier lebende Zuwanderer Heimat werden kann. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Integration deshalb eine Zukunftsaufgabe.

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Die Bevölkerung Deutschlands hat sich in den vergangenen Jahrzehnten verändert:  Gastarbeiter und ihre Nachkommen, (Spät-)Aussiedler, Zuwanderer aus EU-Staaten, Fachkräfte aus Drittstaaten, Asylbewerber sowie Flüchtlinge aus den Krisenregionen dieser Welt prägen unsere Gesellschaft mit. Seit der Flüchtlingsbewegung der Jahre 2015 und 2016 ist die Zuwanderung von Schutzsuchenden zurückgegangen. Inzwischen kommen immer mehr Menschen nach Deutschland, um zu studieren und zu arbeiten. Auch für die zahlenmäßig größte Gruppe der EU-Zuwanderer ist Deutschland ein attraktives Ziel. Diese Veränderungen verlangen der Gesellschaft viel ab. Die Integrationsbeauftragte versteht sich daher als Ansprechpartnerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für alle Akteure, die in Bund, Ländern und Kommunen, in Verbänden, Vereinen, Institutionen, aber auch in Kirchen und Religionsgemeinschaften mit der Integration von Zuwanderern betraut sind.

Erfolgreiche Integration braucht Steuerung und Begrenzung

Zu den wichtigsten Voraussetzungen gelingender Integration gehört die Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung. Integration setzt Ressourcen voraus – materielle, finanzielle, gesellschaftliche –, die nur in bestimmtem Maß vorhanden sind. Kein Land der Welt kann unbegrenzt Zuwanderer aufnehmen. Mit dem im Juni 2019 vom Bundestag verabschiedeten Migrationspaket hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein zentrales Reformvorhaben umgesetzt. Acht Einzelgesetze dienen dem Ziel, Migration zu steuern, zu ordnen und in ihrem illegalen Teil klar zu begrenzen - ein großer Schritt nach vorne.

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurden die Weichen gestellt, um die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts zu sichern. Denn klar ist: Deutschland braucht Zuwanderung, um die Lücken in den Betrieben sowie in den Sozial- und Gesundheitseinrichtungen zu schließen. Die Qualifizierung inländischer Arbeitskräfte und der Zuzug von Fachkräften aus der EU alleine reicht dafür nämlich nicht aus. Das neue Gesetz ermöglicht nun auch die Rekrutierung von Fachkräften mit qualifizierter Berufsausbildung aus Drittstaaten.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass der Staat handeln muss, wenn Zuwanderer weiterhin willkommen sein sollen. Hierzu zählt auch die konsequente Rückführung ausreisepflichtiger Personen. Mit dem Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht hat die Koalition deshalb Instrumente geschaffen, damit Menschen ohne Aufenthaltsrecht in ihre Heimat zurückgeführt werden können.

Integration ist ein beidseitiger Prozess

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist klar: Sämtliche Integrationsmaßnahmen sollen in erster Linie denen zugutekommen, die sich dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland aufhalten. Dabei gilt der Grundsatz des Förderns und Forderns. Staatliche Angebote und Hilfen müssen einhergehen mit der Bereitschaft von Zuwanderern, sich zu integrieren. Zur Integrationsbereitschaft gehört auch die Akzeptanz unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung und der Respekt unserer Werte. Gleichzeitig kann Integration nur gelingen, wenn auch die aufnehmende Gesellschaft hierzu bereit ist. Hass und Hetze sowie die Ausgrenzung von Fremden und denjenigen, die sich für ein gelingendes Miteinander einsetzen, dürfen in unserer Gesellschaft nicht geduldet werden.  

Integration gelingt durch Arbeit und Sprache

Integration kann gelingen, wenn Zuwanderer die deutsche Sprache lernen und einen Arbeitsplatz finden. Die Integrationskurse des Bundes, in deren Mittelpunkt der Spracherwerb steht, sind unverzichtbar für einen erfolgreichen Start in Deutschland. Wer einer Beschäftigung nachgeht, kann nicht nur für den eigenen Lebensunterhalt sorgen, sondern findet auch Kontakte in der aufnehmenden Gesellschaft.

Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz im Rahmen des Migrationspakets hat die Koalition Ausländern den Zugang zur Ausbildungsförderung und Integrationskursen erleichtert. Mit dem Ausbildungs- und Beschäftigungsduldungsgesetz wurde eine Möglichkeit geschaffen, gut integrierte Geduldete, die durch Beschäftigung ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten, eine langfristige Perspektive zu eröffnen. Auf diese Weise erhalten auch die Betriebe Sicherheit.

Integration gelingt vor Ort

Die Kärrnerarbeit der Integration wird in den Kommunen gemacht – nämlich dort, wo Zuwanderer und Einheimische zusammenleben. Der Bund ist sich dieser besonderen Aufgabe der Kommunen bewusst und lässt sie nicht im Stich. Mit dem Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021, welches von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt wurde, können die Länder und Kommunen in den nächsten zwei Jahren bei den Flüchtlingskosten um rund 6 Milliarden Euro entlastet werden.

Das Ehrenamt hat sich darüber hinaus als Pfeiler für eine gelingende Integration vor Ort erwiesen. Viele Einzelpersonen, Initiativen und Vereine haben sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt verdient gemacht. Deshalb setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion u.a. für die Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt ein, um Engagierte schnell und kompetent zu unterstützen.  

Stand: Januar 2020

Bildergalerie

Im Gespräch mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Intergrationskures
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Besuch eines Integrationskurses in Berlin
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Besuch eines Integrationskurses in Berlin
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