Integrationsbeauftragte/r


Integration als Zukunftsaufgabe

Die Integrationskraft unseres Landes ist stärker gefragt denn je. Die hohe Zahl an Flüchtlingen verlangt den Menschen viel ab. Aber Politik und Gesellschaft packen es gemeinsam an. Deutschland bleibt unsere Heimat und kann gleichzeitig die Heimat der dauerhaften Zuwanderer werden. Voraussetzung dafür ist eine gute Integrationspolitik. Deshalb ist Integration eine Zukunftsaufgabe für  die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. 

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Arbeitskreis Integration

Die Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion hat die Aufgabe, Impulse für die Integrationspolitik zu erarbeiten und die Vernetzung zwischen der Fraktion, Wissenschaftlern und Migrantenorganisationen voranzutreiben. 2014 hat die Integrationsbeauftragte den „Arbeitskreis Integration“ ins Leben gerufen. Dieses Gremium setzt sich aus den Fachpolitikern der Fraktion zusammen, die mit dem Thema in den jeweiligen Ausschüssen betraut sind. Der Arbeitskreis hat sich mit dem Integrationsgesetz, den Themen Ausbildung und Arbeitsmarktintegration sowie Fremdenhass auseinandergesetzt.

Integration von Anfang an fordern und fördern

Asylbewerber ohne Bleiberecht müssen Deutschland wieder verlassen. Wer bleibt, den wollen wir mit aller Kraft unterstützen, damit die Integration gelingt. Für EU-Zuwanderer, Flüchtlinge und Fachkräfte aus Drittstaaten gleichermaßen gilt: Wer rechtmäßig und dauerhaft hier lebt, gehört zu unserer Gesellschaft dazu. Die Unionsfraktion steht zum Konzept des Forderns und Förderns. Der Staat fordert Integrationsbereitschaft von allen Zuwanderern ein und bietet dafür Unterstützung beim Spracherwerb, der kulturellen Orientierung und der Arbeitsmarktintegration. Diese Idee haben wir mit dem Integrationsgesetz für Flüchtlinge umfangreich realisiert. Doch entscheidend ist nun die Umsetzung. Hier hat sich die Integrationsbeauftragte  erfolgreich dafür stark gemacht, dass dem steigenden Bedarf bei der Migrationsberatung und den Integrationskursen durch mehr Mittel begegnet wird. 

Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit, Demokratie: Werte vermitteln

Nach den Übergriffen in der Silvesternacht 2015 wurde deutlich, dass die Werte und Regeln des Zusammenlebens in Deutschland stärker an Asylbewerber und Flüchtlinge vermittelt werden müssen. Mit dem Integrationsgesetz hat der Deutsche Bundestag die Orientierungskurse von 60 auf 100 Stunden erhöht. Diese Arbeit muss allerdings durch die Zivilgesellschaft und bürgerschaftliche Initiative flankiert werden. 

Integration durch Bildung

Bereits seit vielen Jahren setzt die unionsgeführte Bundesregierung bei der Integration auf den Bildungsbereich. Gerade für Kinder und Jugendliche sind eine gute Bildung und Ausbildung von elementarer Bedeutung. Das deutsche Bildungssystem hat die Kraft und die Ressourcen, diese Aufgabe zu meistern.

In mehreren gesetzgeberischen Schritten wurde der Zugang zu Ausbildung und Hochschule, aber vor allem auch zur Ausbildungsförderung für Geflüchtete erleichtert. So können Bleibeberechtigte nun bereits nach 15 Monaten Bafög erhalten. Junge Geduldete erhalten für die Dauer ihrer Ausbildung ein Bleiberecht. Sehr zu begrüßen ist zudem, dass die Altersbegrenzung zu Beginn der Ausbildung aufgehoben wurde, so dass viele junge Menschen in Ausbildung vermittelt werden können. 

Mit Religionsgemeinschaften im Dialog

In einer pluralen Gesellschaft bedarf es eines steten Dialogs über die gesellschaftliche Rolle der Religion. Der Religionsbeauftragte und die Integrationsbeauftragte haben gemeinsam den runden Tisch „Mit Religion im Dialog“ gegründet, bei dem Vertreter der christlichen Kirchen, der jüdischen und muslimischen Gemeinden sowie weiterer Glaubensgemeinschaften regelmäßig mit Abgeordneten der Fraktion zusammenkommen. Themen waren u.a. Seelsorge, Pressefreiheit, Anschläge auf Gotteshäuser und der Körperschaftsstatus. 

Die Integrationsbeauftragte unterstützt das Ziel eines in Deutschland verorteten Islam. Sie ist in engem Kontakt besonders mit jungen Initiativen unterschiedlicher religiöser Ausrichtung. Auch mit der neuen Islamischen Theologie in Deutschland steht sie in engem Dialog und unterstützt die Idee einer Islamischen Akademie.  Im Jahr 2014 hat die Beauftragte gemeinsam mit dem Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, ein Fastenbrechen organisiert. Zahlreiche Muslime, Vertreter anderer Religionen und politische Gäste sendeten das Zeichen, dass das friedliche Zusammenleben möglich und vielerorts Alltag ist.

Heimat und Patriotismus als Markenkern der Union

Deutsch-Sein ist keine Frage von Herkunft oder Hautfarbe, sondern der Haltung zu unserem Land, seinen Menschen und Werten. Die Integrationsbeauftragte gestaltet den Diskurs über dieses Wir-Gefühl, mit dem sich alle Menschen in unserem Land identifizieren können, mit. Sie diskutiert mit vielen, besonders auch jungen Initiativen von Migranten die Frage der Identität. So hat sie im Mai 2015 im Reichstag die Veranstaltung „Wer ist „wir“? – Wie definieren wir unser Deutschsein“ ausgerichtet.

Kampf gegen Extremismus und Populismus

Wir brauchen mehr Aufklärung über den Islam und bessere religiöse Bildung für muslimische Kinder. Wichtig ist, dass passgenaue Präventionsmaßnahmen und Deradikalisierungsprogramme mit gut ausgebildetem, muslimischem Personal entwickelt werden. Die Integrationsbeauftragte hat Experten eingeladen, darüber zu diskutieren, wie Prävention und Deradikalisierung verbessert werden müssen. Sie setzt sich dafür ein, dass auf Bundesebene eine Koordinierungsstelle Prävention eingerichtet wird. Sie wirbt auch bei muslimischen Akteuren dafür, hier stärker Stellung zu beziehen und diese Themen in den Gemeinden voranzutreiben. Zudem unterstützt sie Initiativen vor Ort dabei, von den Projektmitteln zu profitieren und Strukturen aufzubauen.

Die Abwertung von Menschen anderer Herkunft oder Religion nimmt zu – bis hin zum offen-aggressiven Rassismus. Solche Abwertungen widersprechen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Integrationsbeauftragte steht für ein offenes, tolerantes Deutschland. Sie fordert intensive Demokratiebildung für alle – ob mit oder ohne Zuwanderungsgeschichte. 

Stand: Oktober 2016