Klaus Brähmig
Vorsitzender: Klaus Brähmig

Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten

Vorsitzender : Klaus Brähmig
1. Stellvertretender Vorsitzender : Dr. Bernd Fabritius
Stellvertretende Vorsitzende : Eckhard Pols, Heinrich Zertik, Dr. Silke Launert

Auch in der 18. Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die soziologische Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten eingerichtet, die über 70 Mitglieder umfasst und somit erneut Landesgruppenstärke erreicht. Die Hauptaufgaben der Gruppe folgen vor allem aus der Anerkennung des Kriegsfolgeschicksals, aus dem sich eine Einheit aus Vertriebenen, Aussiedlern und deutschen Minderheiten ergibt. Die Gruppe versteht sich als Ansprechpartner im Parlament für die Vertreter dieser wichtigen Bevölkerungsgruppen.

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Die Flucht und Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs und die Integration der Heimatvertriebenen haben die Bundesrepublik wirtschaftlich, sozial, kulturell, religiös verändert und wesentlich geprägt. Die CDU/CSU-Fraktion steht zu diesem wichtigen Teil der deutschen Geschichte und setzt sich mit ihm sowie den bis heute andauernden Folgen auseinander. Ziel ist es, die Aussöhnung der Deutschen sowohl mit ihrer Vergangenheit als auch mit ihren östlichen Nachbarn voranzubringen, um positive Kräfte für die Bewältigung von gegenwärtigen wie zukünftigen Krisen freizusetzen. Die Union bekräftigt die Verbundenheit mit den Aussiedlern und Spätaussiedlern, den deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sowie mit den im Ausland lebenden Deutschen.

Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung und Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter

In der laufenden 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages konnten wichtige Initiativen der Gruppe umgesetzt werden. Der am 20. Juni 2015 erstmals begangene bundesweite „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ ist sichtbarer symbolischer Ausdruck dafür, dass die Deutschen sich beim Thema Flucht und Vertreibung mit sich selbst versöhnen dürfen und die Vertreter der Erlebnisgeneration die Chance bekommen sollen, ihren Frieden mit der Vergangenheit zu schließen. Die Wahl des „Weltflüchtlingstages“ der Vereinten Nationen als Gedenktag macht deutlich, dass dieses Kapitel der deutschen Geschichte ebenso ein Verbrechen darstellt wie andere ethnische Säuberungen.

Ebenfalls zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden konnte der jahrelange Einsatz der Gruppe für eine Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter. Damit soll das schwere Schicksal gewürdigt werden, das deutsche Staatsangehörige und deutsche Volkszugehörige während und nach dem Zweiten Weltkrieg erlitten, die als Zivilpersonen für eine ausländische Macht Zwangsarbeit leisten mussten. Ab dem 1. August 2016 und bis spätestens zum 31. Dezember 2017 können potentielle Berechtigte über das Bundesverwaltungsamt einen Antrag auf eine Einmalleistung in Höhe von 2.500 Euro stellen. Damit wird eine wichtige Gerechtigkeitslücke geschlossen.

Förderung des kulturellen Erbes des historischen deutschen Ostens

Ein zentrales Anliegen der Gruppe ist und bleibt die Förderung des kulturellen Erbes der Deutschen im östlichen Europa gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz. Sie stellt einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Identität Deutschlands und Europas dar. Als zentrales Gedenkvorhaben der Bundesregierung unterstützt die Gruppe mit Nachdruck den weiteren Aufbau der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in Berlin. Die Gruppe unterhält ebenfalls einen engen Kontakt zu den von Bund und Ländern geförderten Einrichtungen, die das kulturelle Erbe der Deutschen im östlichen Europa erforschen und pflegen. Trotz des wichtigen Ziels der Haushaltskonsolidierung konnte in diesem Bereich ein Zuwachs an Mitteln von 13 Millionen Euro im Jahre 2005 auf über 24 Millionen im Jahre 2016 erreicht werden. Die Gruppe wird sich auch künftig dafür einsetzen, diese Mittel der Kulturförderung zu sichern und nach Möglichkeit auszubauen. Die Bewahrung des kulturellen Erbes der Deutschen im östlichen Europa ist ein bedeutsames und zukunftsweisendes Themenfeld, das in hohem Maße vom Geist der europäischen Partnerschaft geprägt ist. Zugleich ist es notwendig, die kultur- und identitätsstiftende Arbeit der Landsmannschaften zu stärken, um einer Betrachtung des Themenfeldes unter rein musealen und wissenschaftlichen Gesichtspunkten entgegenzuwirken.

Aussiedler und Deutsche Minderheiten 

Aus der historischen Verpflichtung heraus setzt sich die Gruppe für die Integration der über 3 Millionen Deutschen ein, die seit der friedlichen Revolution von 1989 als Spätaussiedler in die Bundesrepublik eingereist sind. Da vor allem aus Russland und der GUS nach wie vor Nachfrage besteht, sollte an den Möglichkeiten vertriebenenrechtlicher Aufnahme in Deutschland festgehalten werden. Der Gruppe ist es aufgrund der besonderen Stellung der Aussiedler als Deutsche wichtig, diese zu unterstützen und zwischen vertriebenenrechtlicher Aufnahme und allgemeiner Einwanderungspolitik zu unterscheiden. Die Aussiedler verfügen vielfach über im Ausland abgeschlossene Berufs- und Hochschulausbildungen, deren Potential aber zu häufig nicht genutzt wird. Ein wichtiger Schritt, um hier gegenzusteuern, sind die Anerkennungsgesetze des Bundes und der Länder für im Ausland erworbene berufliche Qualifikationen.

Des Weiteren arbeitet die Gruppe eng mit der Bundesregierung zusammen, um die Hilfen für die deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa fortzusetzen, und engagiert sich aktiv bei der Kontaktpflege zu deren in den Herkunftsgebieten verbliebenen Vertretern. Diese Menschen bereichern die kulturelle Vielfalt in Mittel- und Osteuropa und es ist wichtig, einer dauerhaften Verantwortung von deutscher Seite gerecht zu werden. Dabei kommt dem Erhalt muttersprachlicher Bildungseinrichtungen heute und in Zukunft ein besonderer Stellenwert zu.

Stand: September 2016

Bildergalerie

Der Vorstand der Gruppe im Gespräch mit der Bundeskanzlerin: v.l.n.r. Heinrich Zertik, Bernd Fabritius, Angela Merkel, Silke Launert, Klaus Brähmig, Eckhard Pols
Gedankenaustausch mit dem ehemaligen Bischof von Oppeln in Oberschlesien, Alfons Nossol: v.l.n.r. Alexander Vollmert, Klaus Brähmig, Alfons Nossol, Heiko Schmelzle, Eckhard Pols
Arbeitsbesuch beim damaligen Oberbürgermeister von Hermannstadt/Sibiu und heutigen Präsidenten von Rumänien, Klaus Johannis: v.l.n.r. Konsulin Judith Urban, Bernd Fabritius, Heiko Schmelzle, Klaus Johannis, Klaus Brähmig