Spahn fordert von China Fairness in den Handelsbeziehungen

CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat bei einem Besuch in China für faire Handelsbeziehungen nach klaren Regeln geworben. Spahn reiste mit einer Delegation der CDU/CSU-Fraktion zum Parteiendialog mit der Kommunistischen Partei Chinas nach Peking. Die Abgeordneten trafen sich auch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft und der chinesischen Zivilgesellschaft. Mit von der Partie waren Fraktionsvize Norbert Röttgen, die parlamentarische Geschäftsführerin Catarina dos Santos-Wintz, der entwicklungspolitische Sprecher Nicolas Zippelius, der umweltpolitische Sprecher Mark Helfrich sowie die Haushaltspolitikerin Inge Gräßle.

Der Austausch in Peking war nach Einschätzung von Spahn offen und intensiv. Anliegen sei es gewesen, sich über die chinesischen Interessen aus erster Hand unterrichten zu lassen und gleichzeitig die eigenen Positionen zu verdeutlichen. Dabei sei „nichts wichtiger als das persönliche Gespräch“, sagte er. Die Unionsfraktion pflegt den Parteiendialog mit der KPCh seit über 20 Jahren. 

Die weltweit zweit- und drittgrößte Volkswirtschaften China und Deutschland sind eng miteinander verflochten und profitieren vom gegenseitigen Warenaustausch. Immer mehr leiden jedoch Deutschland und die EU unter unfairen Handelspraktiken und Wettbewerbsnachteilen gegenüber China. Die Europäische Union erwägt, darauf mit neuen Handelsinstrumenten zu reagieren. Wenn man sich nicht bald auf faire Spielregeln besinne, müsste man die Jobs in der deutschen und der europäischen Industrie aktiv schützen, warnte Spahn.

Thema des Dialogs war auch die chinesische Unterstützung Russlands im völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Diese Unterstützung liege wie eine „dunkle Wolke“ über den Beziehungen zu Europa. 

Nach Abschluss des Parteiendialogs reiste ein Teil der Delegation ohne den Fraktionsvorsitzenden weiter nach Shanghai.

Die Reise nach Peking war Spahns dritte offizielle Auslandsreise als Fraktionsvorsitzender. Im September vergangenen Jahres hatte er die Ukraine besucht, im Februar diesen Jahres Israel und den Libanon.